play_arrow

keyboard_arrow_right

Listeners:

Top-Hörer:

skip_previous skip_next
00:00 00:00
playlist_play chevron_left
volume_up
Zum Album gehen
  • cover play_arrow

    91.7 ODERWELLE Frankfurts Stadtradio

  • cover play_arrow

    Energiewende in Frankfurt (Oder): Zwischen Wärmeversorgung und Widerstand in Güldendorf 91.7 ODERWELLE

  • cover play_arrow

    Museum Viadrina: Geschichte als Brücke zwischen Frankfurt und Polen 91.7 ODERWELLE

  • cover play_arrow

    Ein Supermarkt zieht um: Sven Habermann im Sonntagsbrunch der Oderwelle 91.7 ODERWELLE Sonntagsbrunch

  • cover play_arrow

    Nach CSD-Anschlag in Berlin: Theologe René Pachmann ruft zu Zusammenhalt und Menschlichkeit auf 91.7 ODERWELLE

  • cover play_arrow

    Schrade im Oderwelle-Sonntagsbrunch: „Jetzt muss wieder Sacharbeit im Mittelpunkt stehen“ 91.7 ODERWELLE

  • cover play_arrow

    Kleistforum feiert 25 Jahre: Rückblick, Ausblick und die Seele eines Hauses 25 Jahre Kleistforum: Ein Rückblick und Ausblick mit Florian Vogel

  • cover play_arrow

    FC Union Frankfurt vor schwieriger Auswärtsaufgabe in Fürstenwalde FC Union Frankfurt (Oder) Spieler Gero Köhler im Gespräch mit der Oderwelle

  • cover play_arrow

    El Kellerico steht bevor!

  • cover play_arrow

    «Stadtbild»-Debatte geht weiter 91.7 ODERWELLE

  • cover play_arrow

    FC Union vor Doppel-Heimspiel: Pokal gegen Ziltendorf, Liga-Kracher gegen Fürstenwalde 91.7 ODERWELLE

Politik

AfD-Einstufung: Mögliche Konsequenzen für Beamte

today2. Mai 2025 1094 40 5

Hintergrund
share close
AfD-Sitzwürfel vor dem Rathaus Frankfurt (Oder).© Foto: FF24.NEWS / Jan Schirrholz

AfD-Sitzwürfel vor dem Rathaus Frankfurt (Oder).

Die jüngste Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte nun auch für Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst ernsthafte Folgen haben.

Staatsdiener – darunter Polizisten, Lehrer oder Soldaten – sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Eine aktive Mitgliedschaft in einer Organisation, die als rechtsextremistisch gilt, kann nach geltendem Beamtenrecht Disziplinarverfahren, Versetzungen oder im Einzelfall sogar die Entlassung aus dem Staatsdienst zur Folge haben.

Fachleute gehen davon aus, dass die Behörden nun verstärkt prüfen werden, ob AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst weiterhin tragbar sind. Die Bewertung erfolgt dabei immer einzelfallbezogen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte heute Morgen offiziell mitgeteilt, dass sich der Verdacht gegen die AfD bestätigt habe und die Partei in ihrer Gesamtheit nun als gesichert rechtsextremistisch gilt.

Geschrieben von: MK

Rate it

Ähnliche Beiträge