Angriffe auf SPD-Wahlkreisbüros in Frankfurt und Eisenhüttenstadt

© Foto: Mathias Papendieck

Das SPD-Wahlkreisbüros von Mathias Papendieck in Eisenhüttenstadt mit Hakenkreuz beschmiert und demoliert.

Demolierte Scheiben und Hakenkreuz-Schmiererei

Mitten im Bundestagswahlkampf kam es in Frankfurt (Oder) und in Eisenhüttenstadt zu mehreren Angriffen auf die Wahlkreisbüros von Mathias Papendieck, dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten für den Wahlkreis.

Besonders alarmierend war der Vorfall in Eisenhüttenstadt, bei dem die Fensterscheibe des Abgeordnetenbüros mit einem Hakenkreuz beschmiert wurde.

Auch in Frankfurt (Oder) wurde versucht, die Eingangstür des SPD-Wahlkreisbüros in der Großen Scharrnstraße gewaltsam zu beschädigen. Zudem wurden zahlreiche Wahlplakate zerstört, abgerissen oder mit Schmierereien überzogen.

„Es ist erschütternd, dass der Beginn unseres Wahlkampfes von Gewalt und Einschüchterungsversuchen überschattet wurde. Diese Angriffe richten sich nicht nur gegen mich persönlich, sondern stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Grundwerte unserer Demokratie dar. Wahlkampf kann und soll emotional geführt werden, doch Gewalt, Drohungen und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole haben in unserer Demokratie keinen Platz. Diese Taten gefährden das Vertrauen in unsere Institutionen und untergraben den respektvollen Austausch, der für unser demokratisches Miteinander unerlässlich ist.“ so Papendieck.

Trotz dieser Angriffe zeigt sich Papendieck unerschütterlich in seinem Engagement. „Ich lasse mich nicht von solchen Einschüchterungsversuchen beirren. Mein Ziel ist es, im Bundestag das Beste für unsere Region zu erreichen und einen Wahlkampf zu führen, der frei, fair und ohne Angst vor Bedrohungen oder Gewalt möglich ist.“

Drohbriefe gegen SPD-Poltiker

In den letzten Wochen hat Papendieck zudem vermehrt anonyme Drohbriefe erhalten. „Anstatt auf sachliche Auseinandersetzung und Dialog zu setzen, wird versucht, mich durch Drohungen und Einschüchterung zu diskreditieren“, so der SPD-Kandidat.

Er appelliere an alle, ihre Kritik respektvoll zu äußern – mit Namen und auf Augenhöhe. Drohungen und Gewalt sind niemals ein akzeptabler Weg, politische Meinungen zu äußern, so Papendieck.

Er hoffe, dass in den verbleibenden Wochen des Wahlkampfes alle Parteien und Kandidierende die Möglichkeit haben, einen respektvollen und fairen Wahlkampf zu führen.

Die Demokratie lebt vom offenen Dialog und vom konstruktiven Austausch – nicht von Gewalt und Einschüchterung so der SPD-Politiker.

Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.