Debatte um Wählbarkeit in der SVV – Arzt und Stadtverordneter Humbsch äußert sich im „Sonntagsbrunch“

© Foto: SPD Frankfurt (Oder)

Stadtverordneter Dr. Philipp Humbsch (SPD)

SPD-Politiker Humbsch: Keine Ablehnung Schrades durch die Fraktion erwartet

Im politischen Streit um die Wählbarkeit der Stadtverordnetenvorsitzenden Désirée Schrade (CDU) in Frankfurt (Oder) hat sich nun auch der Stadtverordnete und Arzt Dr. Philipp Humbsch (SPD) geäußert. Im Live-Gespräch „Sonntagsbrunch“ auf 91.7 ODERWELLE – aus der Skylounge 24 nahm er Stellung zu den aktuellen Entwicklungen und den politischen Diskussionen im Vorfeld der anstehenden Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung.

Hintergrund ist die Einschätzung des Kreiswahlleiters, wonach die Wählbarkeit Schrades aufgrund ihres Lebensmittelpunkts außerhalb Frankfurts nicht mehr gegeben sei. Schrade selbst kündigte bereits Einspruch an. Die SVV soll am 2. Juli über den Fall beraten.

Im Gespräch mit der ODERWELLE betonte Humbsch, dass es grundsätzlich Aufgabe der zuständigen Behörden sei, die Einhaltung der wahlrechtlichen Voraussetzungen zu prüfen. Gleichzeitig kritisierte er die politische Dynamik rund um die Debatte. Die Diskussion sei sensibel, da sie schnell Auswirkungen auf weitere Mandatsträger haben könne.

Nach Angaben der ODERWELLE sei im politischen Hintergrund auch sein Name im Zusammenhang mit möglichen Prüfungen der Wählbarkeit gefallen. Er selbst wies diese Überlegungen jedoch deutlich zurück. „Ich wohne hier sehr gerne und sehr viel. Ich bin hier tief verwurzelt – mein Lebensmittelpunkt ist in Frankfurt (Oder)“, sagte Humbsch im Interview.

Der SPD-Politiker verwies darauf, dass er in Frankfurt geboren und aufgewachsen sei und weiterhin dort lebe. Zwar habe sich sein berufliches Umfeld verändert – unter anderem mit einer künftigen Tätigkeit als Leiter des Gesundheitsamtes in Beeskow sowie Einsätzen im Krankenhaus Bad Saarow und Guben sowie als Notarzt –, an seinem Lebensmittelpunkt in Frankfurt (Oder) ändere dies jedoch nichts.

Gleichzeitig machte Humbsch deutlich, dass die politische Debatte aus seiner Sicht nicht weiter eskalieren sollte. Es sei wichtig, dass die demokratischen Parteien in der Stadtverordnetenversammlung gemeinsam Verantwortung für Frankfurt (Oder) tragen. Die Diskussion um einzelne Wählbarkeitsfragen dürfe nicht zu einer grundsätzlichen politischen Blockade führen.

Zur konkreten Abstimmung über die Zukunft von Désirée Schrade äußerte sich Humbsch zurückhaltend, machte jedoch deutlich, dass er nicht davon ausgehe, dass sich die SPD-Fraktion gegen Schrade stellen werde. Vielmehr rechne er damit, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Ergebnis entweder zustimmen oder sich im Zweifel enthalten werden. Eine einheitliche ablehnende Haltung innerhalb der Fraktion sei nach seiner Einschätzung nicht zu erwarten.

Die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) soll am kommenden Donnerstag über den Einspruch Schrades beraten und entscheiden. Bis dahin bleibt die rechtliche und politische Bewertung des Falls weiter Gegenstand intensiver Diskussionen in der Stadt.