Frankfurter Linke ruft zur Stichwahl für die Demokratie auf

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Archiv: Mitglieder der Partei DIE LINKE demonstrieren gegen die AfD.

Linke warnt vor AfD-Kandidat Möller und appelliert an alle Demokratinnen und Demokraten

Die Linke Frankfurt (Oder) hat sich vor der anstehenden Stichwahl zum Oberbürgermeister am 12. Oktober klar positioniert. In einer gemeinsamen Erklärung von Kreisvorsitzender Anja Kreisel und Fraktionsvorsitzender Sandra Seifert ruft die Partei die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre Stimme „für die Demokratie – und nicht für Blau“ abzugeben.

Die Linke spricht sich dabei deutlich gegen den AfD-Kandidaten Wilko Möller aus, den sie als Vertreter einer „rechtsextremen Partei“ bezeichnet. Eine Wahl Möllers würde laut der Erklärung „gravierende Rückschritte“ für Frankfurt (Oder) bedeuten – darunter eine Politik der Ausgrenzung, einen Abbau sozialer und kultureller Angebote, eine Schwächung der Europa-Universität Viadrina sowie eine Gefährdung der deutsch-polnischen Beziehungen.

Zugleich erkennt die Linke im parteilosen Kandidaten Axel Strasser einen demokratischen Bewerber, der im Wahlkampf „viele Hoffnungen geweckt“ habe. Allerdings bleibe abzuwarten, „wie integrativ er mit den demokratischen Fraktionen zusammenarbeiten“ und „ob er sich konsequent von der AfD abgrenzen“ werde, so die Linke.

Bereits zuvor hatte sich die CDU Frankfurt (Oder) zur Stichwahl geäußert. Auch sie rief dazu auf, dem AfD-Kandidaten Wilko Möller keine Stimme zu geben, verzichtete jedoch auf eine Wahlempfehlung für Axel Strasser. Die Christdemokraten machten ein klares öffentliches Bekenntnis zur Nicht-Zusammenarbeit mit der AfD zur Bedingung für eine solche Empfehlung.