Papendieck: AfD in Frankfurt (Oder) besonders radikal

© Foto: Mathias Papendieck

SPD-Bundestagsabgeordneter Mathias Papendieck

Seit einigen Tagen provoziert die AfD in Frankfurt mit ihrem neuesten Wahlplakat die Bevölkerung in unserer Oderstadt (Oderwelle berichtete). Das Plakat zeigt zwei Erwachsene in einer Pose, die Assoziationen zu verbotenen Gesten weckt und möglicherweise gegen § 86a StGB verstößt. Anja Kreisel, die Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Linken hat am Sonntag Anzeige wegen des veröffentlichten AfD-Wahlplakats erstattet.

Am Dienstag sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete für Frankfurt (Oder) und Oder-Spree, Mathias Papendieck gegenüber der Oderwelle, es sei deutlich, dass die AfD in Frankfurt (Oder) besonders radikal sei. Das sei auch schon in den letzten Wahlen zur Kommunalwahl aufgefallen, da sie dort radikalere Plakate hatte. Das fällt auch hier zur Landtagswahl auf, so der SPD Bundestagabgeornete.

«Auffällig ist auch die Sprache insgesamt in der AfD. Wenn Herr Höcke gestern dazu auffordert, dass man die Polizeistation stürmen sollte, wenn die Polizei nicht das macht, was er für richtig hält, zeigt das die Radikalität der Partei. Sie wollen auch das Versammlungsrecht einschränken wie Höcke gestern angedeutet hat. Die Versammlung in Potsdam im Frühjahr dieses Jahres haben gezeigt, dass diese Partei einen radikalen Kern hat, und das ist nicht zu verharmlosen. Wir als SPD werden jegliche Zusammenarbeit in irgendeiner Form niemals tolerieren. Wir werden uns immer gegen sie stellen. Das haben wir in den Kreistagswahlen und in den Kommunalparlamenten gezeigt. Wir werden alles dafür tun, dass die AfD in keiner Weise Einfluss auf die Politik in Deutschland bekommt.» so Papendieck.