Polen führt vorübergehend Grenzkontrollen ein

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Polen kündigt neue Grenzkontrollen an – ab Montag Checks an Grenzen zu Deutschland und Litauen

Polen will ab kommendem Montag vorübergehend Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Litauen einführen. Das kündigte Regierungschef Donald Tusk nach einer Kabinettssitzung in Warschau an. Damit solle der „unkontrollierte Strom von Migranten hin und zurück begrenzt und verringert werden“, so Tusk zur Begründung.

Normalerweise gibt es im Schengen-Raum, dem alle drei Länder angehören, keine stationären Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

Auch die Bundesregierung hat bereits Grenzkontrollen angeordnet, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Dabei darf die Bundespolizei Asylsuchende an der Grenze zurückweisen – eine Praxis, die rechtlich umstritten ist. Solche Kontrollen müssen bei der EU-Kommission angemeldet und von Brüssel genehmigt werden.

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