Polenbeauftragter Abraham: „Binnengrenzkontrollen sind nicht der Normalzustand in Europa“

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Frankfurts Bürgermeister Claus Junghanns (CDU), Désirée Schrade (CDU), Knut Abraham (CDU) und Słubices Bürgermeisterin Marzena Słodownik (parteilos) an der Stadtbrücke in Frankfurt (Oder)

Der Polenbeauftragte der Bundesregierung Knut Abraham (CDU), besucht derzeit die Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Słubice.

Auf der Stadtbrücke traf er am Vormittag gemeinsam mit Słubices Bürgermeisterin Marzena Słodownik (parteilos), Frankfurts Bürgermeister Claus Junghanns (CDU) sowie der Vorsitzenden der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung Désirée Schrade (CDU) zusammen, um über die Auswirkungen der Grenzkontrollen und die künftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu sprechen.

Mit Blick auf die laufenden Grenzkontrollen betonte er gegenüber dem Frankfurter Lokalradio 91.7 ODERWELLE drei zentrale Punkte: „Erstens sind die Kontrollen vor allem ein Signal in die Welt, dass sich die Migrationspolitik in Deutschland verändert hat. Zweitens geht es darum, pragmatische Lösungen zu finden, damit der Verkehr möglichst reibungslos fließt. Und drittens darf nicht aus dem Auge verloren werden, dass es sich um temporäre Maßnahmen handelt. Binnengrenzkontrollen sind nicht der Normalzustand in Europa.“

Abraham äußerte sich zudem optimistisch mit Blick auf die europäische Migrationspolitik: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass durch die Reform des europäischen Asylsystems die Zahlen weiter zurückgehen werden und wir einen harten Außengrenzschutz haben. Dann ist der Zeitpunkt gekommen, die temporären Grenzkontrollen wieder einzustellen.“

Zum Abschluss seines Besuchs betonte der CDU-Politiker die besondere Partnerschaft der beiden Städte: „Die Gemeinsamkeit zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice ist entscheidend. Wir stehen hier nicht gegeneinander oder Rücken an Rücken, sondern Hand in Hand. Die Probleme sind auf beiden Seiten die gleichen – und das will ich in Berlin deutlich machen.“