Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) abgewählt

© Foto: Mike Schubert

Nach rund sieben Jahren im Amt: Potsdams OB Mike Schubert verliert Bürgerentscheid.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist durch einen Bürgerentscheid vorzeitig aus dem Amt entfernt worden.

Nach Auszählung aller Stimmen votierten rund 68,3 Prozent der Teilnehmenden für seine Abwahl. Damit wurde das erforderliche Quorum von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten – in diesem Fall 35.764 „Ja“-Stimmen – knapp erreicht. Insgesamt gaben 37,2 Prozent der rund 143.200 wahlberechtigten Potsdamerinnen und Potsdamer ihre Stimme ab.

Schubert, der das Amt seit 2018 innehatte, war seit Längerem parteiübergreifend in die Kritik geraten. Anlass waren unter anderem sein Führungsstil, personelle Konflikte in der Stadtverwaltung sowie der Umgang mit finanziellen Engpässen. Insbesondere eine Affäre um kostenlose VIP-Tickets für Sportveranstaltungen brachte den 52-Jährigen in Bedrängnis. Zwar wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsannahme im Dezember 2024 gegen Auflagen eingestellt, politisch blieb Schubert jedoch stark angeschlagen. Einen Rücktritt lehnte er trotz anhaltender Forderungen stets ab.

Die SPD hatte bis zuletzt zu ihrem Oberbürgermeister gestanden. Alle anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung – von Grünen und Linken bis zu CDU und FDP – hatten sich bereits zuvor für einen personellen Neuanfang ausgesprochen.

Mit dem Bürgerentscheid endet Schuberts Amtszeit nun vorzeitig – ursprünglich wäre sie regulär noch bis 2026 gelaufen. Übergangsweise übernimmt Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) kommissarisch die Amtsgeschäfte. Innerhalb von fünf Monaten muss ein neuer Termin für die OB-Wahl angesetzt werden.

Potsdam erlebt damit bereits zum zweiten Mal in seiner Geschichte die Abwahl eines Oberbürgermeisters durch die Bürgerinnen und Bürger – zuletzt war dies 1998 der Fall. Auch in anderen Städten, wie 2022 in Frankfurt am Main, kam es in jüngerer Vergangenheit zu erfolgreichen Bürgerentscheiden gegen amtierende SPD-Oberbürgermeister.