Wahl des Brandenburger Ministerpräsidenten

© Foto: Matthias Kayales

Archiv: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Frankfurter Kleist Forum.

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW in Brandenburg ist seit Dienstag unterzeichnet, diesen Mittwoch um 10 Uhr folgt die Wahl des Brandenburger Ministerpräsidenten im Landtag.

Mit Stimmen von SPD und BSW hat Dietmar Woidke (SPD) die absolute Mehrheit. Auch wenn – wie angekündigt – der Frankfurter Rechtsanwalt und BSW-Landtagsabgeordnete Sven Hornauf Wodike seine Stimme nicht geben wird. Sollte Dietmar Woidke nicht im ersten Wahlgang gewählt werden, so will die AfD einen eigenen Kandidaten aufstellen. Eine Mehrheit für einen AfD-Kandidaten ist allerdings nicht in Sicht. Daniel Keller der Fraktionsvorsitzender der SPD geht von einem Sieg Woidkes im ersten Wahlgang aus.

Die neue Koalition aus SPD und BSW wird in Brandenburg mit großer Skepsis gesehen. Unmittelbar vor dem Start der neuen Landesregierung finden nur 30 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger das Bündnis gut oder sehr gut, 61 Prozent bewerten die Koalition weniger gut oder schlecht. Das geht aus dem BrandenburgTrend des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag vom rbb hervor. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf nur noch 28 Prozent und das BSW auf 12 Prozent. Die beiden Parteien würden keine Regierungsmehrheit mehr haben. Die AfD käme auf 30 Prozent, die CDU auf 15 Prozent. Bündnis 90/Die Grünen wären mit fünf Prozent wieder im Landtag vertreten, die Linke würde mit vier Prozent am Einzug in den Landtag scheitern.

Mehr zur Wahl des Brandenburger Ministerpräsidenten ab 10 Uhr auf 91.7 ODERWELLE  – Frankfurts Stadtradiio www.oderwelle.de/live