Politik

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Hintergrund
MK | 91.7 ODERWELLE

Coronavirus

Selbstanzeige: Oberbürgermeister Wilke fordert Prüfung durch das Gesundheitsamt

In der Nacht von Freitag auf Samstag entstanden in unserer Doppelstadt, die um die Welt gingen. Im Moment der Grenzöffnung zwischen Polen und Deutschland nach genau drei Monaten der Trennung durch die polnischen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 begegneten sich der Bürgermeister von Słubice, Mariusz Olejniczak und der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke auf der Mitte der Stadtbrücke, genau an der Grenze.

today15. Juni 2020 1

Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke (Die Linke)© Foto: Stadt Frankfurt (Oder)

Politik

Bürgersprechstunde beim Oberbürgermeister

Oberbürgermeister René Wilke lädt Frankfurter*innen am Samstag, 20. Juni 2020 in der Zeit von 9 bis 11 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet unter Einhaltung der geltenden COVID-19 Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen statt.

today9. Juni 2020 2

MK | 91.7 ODERWELLE

Coronavirus

Spende aus China: Schutzausrüstung für die Doppelstadt

Am Donnerstag nahm die Doppelstadt Frankfurt (Oder) - Słubice eine Spende von Schutzausrüstung bestehend aus Mund-Nasen-Schutzmasken sowie Overalls entgegen. Produzent und Spender ist die chinesische Anhui Tiankang (Group). Initiiert wurde die Übergabe von Dr. Martin Wilke, ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder).

today5. Juni 2020

Foto aus dem Stasi-Unterlagen-Archiv© Foto: BStU

Brandenburg

Stasi-Unterlagen-Archiv bleibt in Frankfurt (Oder)

Im Koalitionsauschuss der Landesregierung Brandenburg wurde am Donnerstag die Entscheidung getroffen, dass die BStU-Außenstelle mit ihrem Archiv auch zukünftig an ihrem Standort in Frankfurt (Oder) bleibt. Monatelang stand die Frage im Raum, ob die seit Jahrzehnten in Frankfurt (Oder) etablierte Außenstelle des Stasiunterlagenarchivs zu Gunsten eines neuen Standortes in Cottbus aufgegeben werden solle.

today5. Juni 2020 10

© Foto: Pixabay

Coronavirus

Haushaltssperre bis Ende des Jahres verhängt

Mit Wirkung vom 1. Juni 2020 hat Corinna Schubert, Kämmerin der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) die vorab bereits angekündigte und mit Oberbürgermeister René Wilke abgestimmte Haushaltssperre nach § 71 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verhängt. Diese Maßnahme gilt bis Ende des Jahres 2020. Bedingt durch die deutschland- und brandenburgweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 seit Mitte März 2020 sind auch für den Haushalt der Stadt Frankfurt (Oder) […]

today2. Juni 2020 10

© Foto: Pixabay

Coronavirus

Kämmerin bereitet Haushaltssperre vor

Nach Berechnungen von Kämmerin Corinna Schubert kommen aufgrund der COVID-19-Krise im Vergleich zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 auf Frankfurt (Oder) Mindereinnahmen  in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu. Die größten Verluste betreffen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (2,6 Millionen Euro), der Einkommenssteuer (1,6 Millionen Euro), der Umsatzsteuer (500.000 Euro) sowie der Vergnügungssteuer (260.000 Euro).

today19. Mai 2020

MK | 91.7 ODERWELLE

Brandenburg

Polen lockert Quarantäneregelungen bei Einreise

Seit dem 16. Mai 2020 entfällt in Polen - laut Verordnung des Ministerrates - die Quarantänepflicht für Kinder im Vorschulalter sowie ihre Begleiter*innen, die die Grenze nach Polen überschreiten. Auch Begleitpersonen für Schüler*innen und Studierende unterliegen keiner Isolationspflicht mehr. Des Weiteren wurde die Quarantäneplicht für das medizinische Personal sowie Beschäftigte in Sozialhilfeeinrichtungen aufgehoben.

today19. Mai 2020 4

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