Krisenfestes Handwerk: Die rund 60 Dachdecker in Frankfurt (Oder) haben während der Pandemie voll durchgearbeitet. Jetzt sollen sie an der guten Wirtschaftslage der Branche beteiligt werden, fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU).
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Nach den Warnstreiks in den Briefzentren in Berlin in den vergangenen Tagen, hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Berlin-Brandenburg die ca. 800 Tarifbeschäftigten Brandenburger Brief- und Paketzustellung am Samstag zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Betroffen waren ab 6 Uhr morgens Paketzustellbasen in Potsdam und Kleinmachnow, sowie die Brief- und Verbundzustellung in ganz Potsdam, Luckenwalde, Fürstenwalde, Neuenhagen, Beeskow, Storkow und Frankfurt (Oder).
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Im August waren in der Stadt Frankfurt (Oder), im Landkreis Märkisch-Oderland und im Landkreis Oder-Spree insgesamt 15.278 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 266 weniger als im Juli und 1.956 mehr als im August 2019. Die Arbeitslosenquote ging auf 6,8 Prozent leicht zurück. Im Juli hatte sie bei 6,9 Prozent gelegen, im August vorigen Jahres bei 5,9 Prozent.
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Am Mittwochnachmittag kam es laut Netzgesellschaft Frankfurt (Oder) erneut zu einer Störung im 20 kv-Netz. Diesmal betroffen, die Anwohner rund um die Birkenallee. Von 16:20 Uhr bis 17:50 Uhr hatten ca. 550 Abnehmen keinen Strom.
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Nach Informationen der Oderwelle wird die von Kämmerin Corinna Schubert verhängte Haushaltssperre der Stadt Frankfurt (Oder) zum 1. September 2020 in Teilen aufgehoben. Nach Unterlagen, die der Redaktion der Oderwelle exklusiv vorliegen, werden nach der Analyse des Haushalts Mindererträge in Höhe von 7.820 Millionen Euro ausgewiesen. Dem gegenüber stehen der Bescheid zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich kommunaler Mehrausgaben in Höhe von 1.563.497 Euro und Minderaufwendungen zur Umsetzung des Haushaltssperre durch die Fachämter in Höhe von 2,4 Millionen Euro.
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Am Freitag haben die Stadtwerke Frankfurt (Oder) mit der Firma EMIS Electrics den Vertrag über die Lieferung, Montage und Inbetriebnahme der elektrotechnischen Anlagen für die neue Gasmotorenanlage (GMA) unterzeichnet.
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Auch der Ostbrandenburger Arbeitsmarkt bleibt von der Coronaviruskrise nicht verschont. Im Mai waren insgesamt 15.286 Menschen in der Stadt Frankfurt (Oder), im Landkreis Märkisch-Oderland und im Landkreis Oder-Spree arbeitslos gemeldet.
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Mit Wirkung vom 1. Juni 2020 hat Corinna Schubert, Kämmerin der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) die vorab bereits angekündigte und mit Oberbürgermeister René Wilke abgestimmte Haushaltssperre nach § 71 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verhängt. Diese Maßnahme gilt bis Ende des Jahres 2020. Bedingt durch die deutschland- und brandenburgweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 seit Mitte März 2020 sind auch für den Haushalt der Stadt Frankfurt (Oder) Einnahmeausfälle in Millionenhöhe und ungeplante Mehraufwendungen zu verzeichnen.
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Nach Berechnungen von Kämmerin Corinna Schubert kommen aufgrund der COVID-19-Krise im Vergleich zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 auf Frankfurt (Oder) Mindereinnahmen in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu. Die größten Verluste betreffen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (2,6 Millionen Euro), der Einkommenssteuer (1,6 Millionen Euro), der Umsatzsteuer (500.000 Euro) sowie der Vergnügungssteuer (260.000 Euro).
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Die Beteiligungssteuerung (BS) der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) hat einen neuen Leiter: Diplom-Bankbetriebswirt Daniel Mitzloff. Die BS ist verantwortlich für das Management der städtischen Unternehmensbeteiligungen.
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