Nach Berechnungen von Kämmerin Corinna Schubert kommen aufgrund der COVID-19-Krise im Vergleich zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 auf Frankfurt (Oder) Mindereinnahmen in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu. Die größten Verluste betreffen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (2,6 Millionen Euro), der Einkommenssteuer (1,6 Millionen Euro), der Umsatzsteuer (500.000 Euro) sowie der Vergnügungssteuer (260.000 Euro).
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Seit dem 16. Mai 2020 entfällt in Polen – laut Verordnung des Ministerrates – die Quarantänepflicht für Kinder im Vorschulalter sowie ihre Begleiter*innen, die die Grenze nach Polen überschreiten. Auch Begleitpersonen für Schüler*innen und Studierende unterliegen keiner Isolationspflicht mehr. Des Weiteren wurde die Quarantäneplicht für das medizinische Personal sowie Beschäftigte in Sozialhilfeeinrichtungen aufgehoben.
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Ein Frankfurter Mann, der sich seit Januar wegen einer Herzerkrankung in einem Krankenhaus in Bernau befand und anschließen dort auch (seit dem 26. März) zu einer Reha aufhielt, ist nach Angaben der Frankfurter Stadtverwaltung am Samstag gestorben. In Bernau habe sich der Mann offenbar innerhalb eines größeren Infektionsclusters mit dem Virus angesteckt.
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Diesen Freitag darf auch die Gastronomie in Frankfurt (Oder) wieder öffnen. Unter Auflagen können zumindest Restaurants, Cafés und Kneipen (mit Speisen) ihren Betrieb wieder starten. Die Bedinungen hat das Land Brandenburg am 8. Mai 2020 in der COVID-19 Eindämmungsverordnung festgelegt.
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Laut Medienberichten hat die polnische Regierung heute entschieden, die Sperrung ihrer Staatsgrenzen bis zum 12. Juni 2020 zu verlängern. Ausnahmen bestehen lediglich für polnische Berufspendler, Schüler und Studenten. Zuvor hatte die Bundesregierung in ihrer Kabinettssitzung heute in Berlin beschlossen, die Kontrollen an der deutschen Grenze von diesen Samstag an vorsichtig zu lockern.
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