Illegale Grenzübertritte an deutsch-polnischer Grenze nehmen zu
Die Zahl der illegalen Grenzübertritte entlang der deutsch-polnischen Grenze hat nach Angaben des Bundesinnenministeriums in den vergangenen Wochen zugenommen.
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Brandenburg
Bundespolizei: Frankfurt (Oder) ist Schwerpunkt für illegale Grenzübertritte
Frankfurt (Oder) sei ein Schwerpunkt für die Grenzübertritte. Genutzt werden unter anderem die Stadt- und die Eisenbahnbrücke. Heute Nachmittag war die Oderwelle dabei, als 14 Iraker auf einem Waldweg bei Treplin von der Bundespolizei aufgegriffen wurden.
Brandenburger Kinder wählen den Bundestag – SPD vor CDU und AfD
Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren dürfen zwar nicht bei der regulären Bundestagswahl mitmachen - doch bei dem «U18»-Projekt haben fast 11 000 in Brandenburg ihre Stimme abgegeben. Dabei liegt die SPD mit 18,0 Prozent vorn, gefolgt von der CDU mit 14,9 Prozent und der AfD mit 13,5 Prozent, wie die Stiftung SPI der Arbeiterwohlfahrt Berlin heute in Frankfurt (Oder) mitteilte.
Grünen-Fraktion fordert mehr Insektenschutz auf Straßenrändern
Die Grünen-Fraktion im Brandenburger Landtag hat den Landesbetrieb Straßenwesen aufgefordert, bei der Pflege der Randstreifen an Straßen mehr auf den Insektenschutz zu achten. «Grünflächen und Pflanzungen entlang der Straße sind wichtige ökologische Korridore und Lebensräume für Insekten, wenn sie entsprechend gestaltet und gepflegt werden», sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Isabell Hiekel am Samstag in einer Mitteilung. Leider würden noch zu oft Lebensräume für Flora und Fauna durch eine zu häufige oder zu […]
Wirtschaftsausschuss berät über Landesförderung für Tesla-Fabrik
Im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages geht es am Mittwoch (ab 10 Uhr) auch um weitere Fördermittel für die von US-Elektrobauer Tesla in Grünheide bei Berlin geplante Batteriezellenfabrik. Dieser Punkt wird auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD, CDU und Grüne nichtöffentlich erörtert.
Brandenburg führt Corona-Warnampel ein
In Brandenburg gilt ab Donnerstag eine Corona-Warnampel mit der Zahl der Krankenhauspatienten als wichtigster Messlatte. Das beschloss das Kabinett am heute in Potsdam. Wenn der Wert der Neuaufnahmen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Land größer als zwölf ist, steht die Ampel künftig auf Rot und zeigt Alarm. Das Kabinett will dann über neue Beschränkungen beraten.
Brandenburger Kulturbranche begrüßt mögliche Regelung für Geimpfte
Die Brandenburger Kulturbranche hält die geplante «2G-Regel» mit der Möglichkeit von mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte und Genesene für sinnvoll. Eine solche Option sei grundsätzlich begrüßenswert, sagte die Vorsitzende des Kulturrates Brandenburg, Julia Diebel, der Deutschen Presse-Agentur.
Brandenburg verschärft Testpflicht-Grenze für Volksfeste und Fußball
Brandenburg verschärft ab diesem Montag die Corona-Testpflicht für Volksfeste, Fußballspiele und Open-Air-Kino im Freien, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 20 liegt. Das war am Sonntag - außer in Frankfurt (Oder) - in allen Landkreisen und kreisfreien Städten der Fall.
Land gibt 120 Millionen Euro für Tesla-Batteriefabrik
nen Euro an der Förderung der geplanten Batteriefabrik von Tesla in Grünheide beteiligen. Das Wirtschaftsministerium bestätigte am Donnerstag nach Verhandlungen von Bund und Land, dass der Haushaltsausschuss diese Summe aus dem Zukunftsinvestitionsfonds freigegeben habe. Nächste Woche müsse aber noch der Wirtschaftsausschuss zustimmen.
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