Wirtschaftsausschuss berät über Landesförderung für Tesla-Fabrik

© Foto: Toni Feist

Tesla-Baustelle in 2020

Im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages geht es am Mittwoch (ab 10 Uhr) auch um weitere Fördermittel für die von US-Elektrobauer Tesla in Grünheide bei Berlin geplante Batteriezellenfabrik. Dieser Punkt wird auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD, CDU und Grüne nichtöffentlich erörtert. Nachdem der Haushaltsausschuss vergangene Woche bereits 120 Millionen Euro für die Förderung aus dem Zukunftsinvestitionsfonds freigab, steht noch die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses aus. Das Land hatte angekündigt, dass die Fabrik gemeinsam mit dem Bund gefördert werden soll. Zu den Modalitäten sei eine entsprechende gemeinsame Verwaltungsvereinbarung geplant.