Anzeige wegen umstrittenen AfD-Plakat
Anja Kreisel, die Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Linken in Frankfurt (Oder), hat am Sonntag eine Anzeige bezüglich eines kürzlich veröffentlichten AfD-Wahlplakats erstattet (Oderwelle berichtete).
Anja Kreisel, die Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Linken in Frankfurt (Oder), hat am Sonntag eine Anzeige bezüglich eines kürzlich veröffentlichten AfD-Wahlplakats erstattet (Oderwelle berichtete).
Seit einigen Tagen provoziert die AfD in Frankfurt mit ihrem neuesten Wahlplakat die Bevölkerung in unserer Oderstadt. Am Dienstag sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete für Frankfurt (Oder) und Oder-Spree, Mathias Papendieck gegenüber der Oderwelle, es sei deutlich, dass die AfD in Frankfurt (Oder) besonders radikal sei.
Auch für die Frankfurter AfD scheint die NS-Verharmlosung Wahlkampftaktik zu sein. In diesen Tagen polarisiert sie mit einem Plakat in dem man einen Hitlergruß erkennt.
Es ging um das Thema «Gewalt im Wahlkampf – Woher kommt die Wut?». Anlass war die Attacke auf den Europawahl-Spitzenkandidaten der sächsischen SPD Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten.
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat die Bundesregierung nach der faktischen Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan zu schnellem Handeln aufgefordert, um Ortskräfte der EU-Mission in Sicherheit zu bringen. «Es muss klar sein, dass dafür jetzt alles Notwendige getan werden muss, auch mit Unterstützung der deutschen Bundeswehr, dass Menschen evakuiert werden», sagte Baerbock am Montag in Frankfurt (Oder).