Ministerin Schüle bedauert Gerichtsverfahren in Hohenzollern-Debatte

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Wilhelm Friedrich Ludwig von Preußen aus dem Haus Hohenzollern

Die Brandenburger Kultur- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) bedauert, dass es in der Hohenzollern-Debatte zu einem Gerichtsverfahren gekommen ist. Es sei gut, dass über das Thema intensiv gesprochen werde, sagte sie zum Abschluss einer Diskussionsreihe über das Hohenzollern-Erbe am Samstag. «Noch besser wäre es, wenn die Debatte ohne Gerichtsverfahren auf der einen und persönliche Angriffe auf der anderen Seite auskäme», sagte sie.

Es gehe nicht allein um strittige Vermögensfragen, sondern auch um die Verständigung über die gemeinsame Geschichte und über die Rolle der Familie im Hinblick auf den Aufstieg des Nationalsozialismus, sagte Schüle. Ein Punkt sei auch, wie an die preußisch-deutsche Geschichte insgesamt erinnert werde.

Zwischen dem Bund mit den Ländern Berlin und Brandenburg einerseits sowie den Hohenzollern andererseits wird seit 2014 über die Rückgabe von Kunstobjekten und über Entschädigungen verhandelt. Die Gespräche ruhen, nachdem Brandenburg einen seit 2015 laufenden Prozess um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat. Das Land hatte eine Entschädigung auf Basis des Einigungsvertrages abgelehnt. Dagegen klagen die Hohenzollern. Es geht um 1,2 Millionen Euro. Laut Gesetz bekommt keinen Ausgleich, wer dem NS-System «erheblichen Vorschub» geleistet hat.

Die Diskussionsreihe war eine Kooperation des Leibniz-Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftsministerium.