Der Leiter der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt rechnet im Oktober mit mehr als 3000 geflüchteten Menschen, die unerlaubt über Belarus und die polnische Grenze nach Brandenburg kommen. «Wir haben einen enormen Zulauf», sagte Olaf Jansen am Donnerstag gegenüber dem rbb. In diesem Monat seien bereits 1600 Menschen angekommen. Die Unterbringung und medizinische Versorgung klappe bisher gut. Die Unterstützung der Kommunen in Brandenburg sei «großartig», sagte Jansen. Dort würden viele freie Plätze gemeldet, auch für Familien. «Das war nicht immer so», sagte Jansen. 800 Menschen seien bereits in andere Bundesländer weitergeleitet worden.
Nicht alle Geflüchteten wollten in Deutschland bleiben, ergänzte Jansen. Sie gäben Frankreich, die Niederlande oder Skandinavien als Ziele an. Er sehe nur eine außenpolitische Lösung mit Blick auf diese Fluchtroute und einem augenscheinlich professionalisierten Schleppertum an der Grenze zu Belarus.
Auf dieser Route sind nach Angaben der Bundespolizei seit August bereits mehr als 4300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Sie stammten vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und dem Iran, erklärte die Bundespolizei. Betroffen seien vor allem Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.
Brandenburg beherbergt in seinen Asylzentren nach Jansens Angaben zurzeit rund 2600 Menschen an verschiedenen Standorten. Die übliche Kapazität von 3500 Plätzen sei mittels beheizter Zelte kurzfristig auf 4600 aufgestockt worden, sagte Jansen. Wahrscheinlich werde man auf 5000 Plätze hochgehen. Überfüllt seien die Einrichtungen aber nicht.
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte im Mai als Reaktion auf verschärfte Sanktionen der Europäischen Union angekündigt, Migranten nicht mehr an der Weiterreise nach Polen und ins Baltikum zu hindern. Die EU beschuldigt Lukaschenko, Menschen in organisierter Form aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Polen, Lettland und Litauen haben die Grenzsicherung verschärft.
