Brandenburger Kinder wählen den Bundestag – SPD vor CDU und AfD

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren dürfen zwar nicht bei der regulären Bundestagswahl mitmachen – doch bei dem «U18»-Projekt haben fast 11 000 in Brandenburg ihre Stimme abgegeben. Dabei liegt die SPD mit 18,0 Prozent vorn, gefolgt von der CDU mit 14,9 Prozent und der AfD mit 13,5 Prozent, wie die Stiftung SPI der Arbeiterwohlfahrt Berlin heute in Frankfurt (Oder) mitteilte.

mehr...

Vermehrt betrunkene E-Scooter-Fahrer unterwegs

Seit 17. August kann man in Frankfurt (Oder) über den Elektroroller-Anbieter BIRD sogenannte E-Scooter ausleihen. Diese sind bei vielen Nutzern beliebt und prägen mittlerweile auch das Stadtbild unserer Oderstadt. Auch für die Polizei rücken die E-Scooter immer mehr in den Fokus. Allein dieses Wocheneden waren 5 Betrunkene auf den Elektrorollern unterwegs, die von der Polizei gestoppt wurden.

mehr...

EIL: Gerichtsentscheidung – Helenesee bleibt weiter gesperrt

Der Helenesee bleibt weiter gesperrt. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden und einen Eilantrag (VG 5 L 237/21) des Betreibers und zweier Betreibergesellschaften abgelehnt. In seiner Begründung berücksichtigte das Gericht zwei vorliegende Gutachten vom April und Juli dieses Jahres, in denen von einer konkreten und gegenwärtigen Gefahr für «Leben und körperliche Unversehrtheit» potenzieller Besucher des beliebten Badegewässers auszugehen sei.

mehr...

Wirtschaftsausschuss berät über Landesförderung für Tesla-Fabrik

Im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages geht es am Mittwoch (ab 10 Uhr) auch um weitere Fördermittel für die von US-Elektrobauer Tesla in Grünheide bei Berlin geplante Batteriezellenfabrik. Dieser Punkt wird auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD, CDU und Grüne nichtöffentlich erörtert.

mehr...

Brandenburg führt Corona-Warnampel ein

In Brandenburg gilt ab Donnerstag eine Corona-Warnampel mit der Zahl der Krankenhauspatienten als wichtigster Messlatte. Das beschloss das Kabinett am heute in Potsdam. Wenn der Wert der Neuaufnahmen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Land größer als zwölf ist, steht die Ampel künftig auf Rot und zeigt Alarm. Das Kabinett will dann über neue Beschränkungen beraten.

mehr...

Brandenburger Kulturbranche begrüßt mögliche Regelung für Geimpfte

Die Brandenburger Kulturbranche hält die geplante «2G-Regel» mit der Möglichkeit von mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte und Genesene für sinnvoll. Eine solche Option sei grundsätzlich begrüßenswert, sagte die Vorsitzende des Kulturrates Brandenburg, Julia Diebel, der Deutschen Presse-Agentur.

mehr...