Die Koalitionsfraktionen im Brandenburger Landtag stellen morgen im Wirtschaftsausschuss einen Änderungsantrag zum Haushalt, der beinhaltet, dass im kommenden Jahr 1,26 Mio Euro für die Sanierungsplanung des Helenesees eingestellt werden und nochmal 500.000 Euro in Jahr 2023.
Aus den Mitteln soll das Landesbergbauamt (LBGR) die Planungen für die Sanierung des Helenesees finanzieren. Die Frankfurter Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus sagte gegenüber der Oderwelle:
Dieser Haushaltsänderungsantrag ist ein starkes Zeichen der Koalitionsfraktionen für unsere Region. In Potsdam wurde verstanden, wie wichtig der Helenesee für die gesamte Region ist und deshalb hat man trotz Einsparungszwängen diese Mittel zusammen gesammelt, um für die Heleneseesanierung keine wertvolle Zeit zu verlieren. Denn wir wissen zwar alle seit dem Rechtsgutachten, dass der Bund für die Helenesee-Sanierung in der Verantwortung ist. Aber es war absehbar, dass es bis zur abschließenden rechtlichen Klärung und den Planungsbeginn im Bund noch zwei Jahre dauern würde. Daher schieben wir als Land jetzt die Sanierungsplanung an.”
