Landtag Brandenburg

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Hintergrund
Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke© Foto: Landtag Brandenburg

Brandenburg

Landtagspräsidentin: Demokratie bekommt man nicht geschenkt

Die Demos gegen Rechtsextremismus sind nach Ansicht von Brandenburgs Landtagspräsidentin ein bedeutendes Zeichen - sie zieht Parallelen zu 1989. Liedtke räumt auch Defizite im Umgang mit der AfD ein. Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke hält die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus für das größte Bekenntnis zu Demokratie und Freiheit seit der friedlichen Revolution im Osten Deutschlands. «Ich merke, dass die schweigende Mehrheit nicht mehr schweigt, dass sie sich äußert und sich einsetzt, dass […]

today24. Februar 2024 16

Das rbb-Fernsehzentrum am Theodor-Heuss-Platz in Berlin© Foto: rbb / Oliver Ziebe

Brandenburg

Landtagsausschuss erwartet Aufklärung vom rbb zu Anwaltskosten

Der Hauptausschuss im brandenburgischen Landtag erwartet vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) Aufklärung zu Anwaltskosten von mehr als einer Million Euro. Bislang sei nicht vorgetragen worden, was genau der klare Auftrag der Anwaltskanzlei sei, die vor Monaten mit der Aufklärung des rbb-Skandals begonnen hatte, mahnte der Ausschussvorsitzende Daniel Keller (SPD) am Mittwoch in einer Sitzung in Potsdam an. Hintergrund des Unmuts ist ein rbb-Medienbericht von Wochenanfang über Anwaltskosten. Darin wurde die Summe von mindestens […]

today18. Januar 2023 1

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