Listeners:

Top-Hörer:

00:00 00:00

Zum Album gehen

91.7 ODERWELLE Frankfurts Stadtradio
El Kellerico steht bevor!
«Stadtbild»-Debatte geht weiter 91.7 ODERWELLE
FC Union vor Doppel-Heimspiel: Pokal gegen Ziltendorf, Liga-Kracher gegen Fürstenwalde 91.7 ODERWELLE
Union Frankfurt startet nach holpriger Vorbereitung in die neue Saison Sandro Jahn im Gespräch mit 91.7 ODERWELLE
Brandenburger Innenministerium bedauert polnische Grenzkontrollen
Podcast: Frank Ecker von der Handwerkskammer im Oderwelle-Gespräch zum Gründertag 91.7 ODERWELLE
Alles oder nichts: Stadtderby in Frankfurt (Oder) 91.7 ODERWELLE
FC Union Frankfurt: heute geht's um alles Union-Spieler Tom Borchardt im Gespräch mit 91.7 ODERWELLE
Die große Ostereiersuche in Frankfurt (Oder) 91.7 ODERWELLE
Peace Town Ramblers am Samstag in der KUMA Peace Town Ramblers am Samstag in der KUMA

Brandenburg

Prozess gegen Horst Mahler wegen Volksverhetzung vertagt

13. Dezember 2022 21

Der deutsche Neozazi Horst Mahler am 1. September 2001 in Leipzig.

Der Prozess gegen den ehemaligen NPD-Anwalt Horst Mahler wegen Volksverhetzung ist vom Landgericht Potsdam am Dienstag vertagt worden. Der Prozess werde erst am Freitag fortgesetzt, teilte eine Sprecherin des Gerichts mit. Damit steht die Entscheidung der 10. Strafkammer über einen Antrag des 86-Jährigen auf Einstellung des Verfahrens weiter aus.

Die Staatsanwaltschaft wirft Mahler mit insgesamt sechs Anklagen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust vor. Aufgelistet sind in den umfangreichen Anklagen elf Fälle von Schriften mit antijüdischen Inhalten, die Mahler zwischen 2013 und 2017 teils aus der Haft nach vorherigen Verurteilungen wegen Volksverhetzung per Mail oder im Internet veröffentlicht haben soll.

Mahler hat in dem seit Ende November laufenden Prozess bereits eingeräumt, dass er der Verfasser der Schriften sei. Er beruft sich dabei auf sein Recht auf Freiheit der Weltanschauung und der Meinungsfreiheit.

Geschrieben von: MK

Horst Mahler Landgericht Potsdam Volksverhetzung