US-Elektroautobauer Tesla will sein Fabrikgelände in Grünheide erweitern, die Mehrheit bei einer Bürgerbefragung lehnt das ab (Oderwelle berichtete). Brandenburgs Landesregierung nimmt Stellung dazu.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht das Nein zur geplanten Erweiterung der Tesla-Fabrik bei einer Bürgerbefragung in Grünheide auch als Chance. «Es zeigt, dass die Bedenken und Befürchtungen der Menschen deutlich überwiegen», sagte Steinbach am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. «Nun ist es wichtig, Antworten für offene Fragen zu finden. Ich sehe das Abstimmungsergebnis auch als eine Motivation für die Gemeinde und Tesla, die noch nicht beseitigten Bedenken in den nächsten Wochen und Monaten konzeptionell zu beantworten.»
Mit ihrer großen Beteiligung und dem Votum hätten die Bürgerinnen und Bürger ein wichtiges Zeichen gesetzt und von ihren demokratischen Handlungsmöglichkeiten engagiert Gebrauch gemacht.
Der US-Elektroautobauer war mit seinen Plänen zur Erweiterung des Werksgeländes auf mehrheitliche Ablehnung der Bürger von Grünheide bei Berlin gestoßen. Die Gemeindevertreter von Grünheide müssen noch über den Bebauungsplan für die Pläne des Unternehmens entscheiden. Das Votum der Bürgerinnen und Bürger ist dabei nicht bindend, aber eine wichtige Grundlage. Tesla will neben dem bestehenden Werksgelände einen Güterbahnhof, Lagerhallen und einen Betriebskindergarten errichten. Dafür sollen mehr als 100 Hektar Wald gerodet werden.
© 91.7 ODERWELLE mit Material von dpa
