Weniger Menschen auf Corona-Demos in Brandenburg
An den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen haben sich in Brandenburg zuletzt weniger Menschen beteiligt als in der Woche zuvor.
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Spaziergänger
Verwaltungsgericht Cottbus erklärt Versammlungsverbot für rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Cottbus hat ein von der Versammlungsbehörde des Landes Brandenburg angeordnetes 14-tägiges präventives Verbot unangemeldeter Versammlungen für rechtswidrig erklärt.
Stadt wertet Videos der illegalen Versammlungen aus
Das Bildmaterial von den letzten sogenannten "Spaziergängen" in Frankfurt (Oder) wird nun von der Stadt ausgewertet.
Rund 650 „Spaziergänger*innen“ in Frankfurt (Oder)
Auch diesen Montagabend sind wieder hunderte "Spaziergänger*innen" in unserer Oderstadt auf die Straße gegangen.
Claus Junghanns begrüßt polizeiliches Vorgehen gegen Verantworliche der illegalen Aufzüge in Frankfurt (Oder)
Nachdem sich die Stadt Frankfurt (Oder) eine Woche nach der ersten großen Versammlung der sogenannten "Spaziergänger" dazu nicht äußern wollte, spricht nun der Dezernent für Ordnung und Sicherheit, Claus Junghanns (CDU) mit der Oderwelle. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung garantiert jeder Bürgerin und jedem Bürger das Recht, die eigene Meinung frei zu äußern. Dazu gehört auch das Recht, sich zu versammeln und Demonstrationen durchzuführen. Diese sind aber entsprechend dem Versammlungsgesetz mindestens 48 […]
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Livestream der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder)
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