Im Rahmen des geplanten Hilfspakets prüft die rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg eine Entlastung der Eltern mit niedrigen und mittleren Einkommen bei Gebühren. Die Einkommensgrenze von Familien für die Befreiung von Gebühren für Krippen, Kitas und Horte könnte demnach deutlich angehoben werden, schrieb die «Märkische Oderzeitung». Sie liegt der Zeitung zufolge in den meisten Einrichtungen bei einem Jahreseinkommen von 20 000 Euro. Eine einheitliche Regelung gibt es nicht. Die Hilfe solle zielgerichtet sein und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk auf Anfrage.
SPD, CDU und Grüne wollen Bürger und Wirtschaft in der Energiekrise mit rund zwei Milliarden Euro stützen und dafür die Notlage ausrufen. Geplant ist, dass der Landtag bis Ende 2024 eine außergewöhnliche Notlage erklären soll. Mit den neuen Schulden von zwei Milliarden Euro sollen Hilfen des Bundes aus dem jüngsten Entlastungspaket mitfinanziert und eigene Hilfen des Landes bereitgestellt werden. Dabei geht es neben Familien um kleine und mittelgroße Unternehmen und soziale Einrichtungen in Kommunen wie Krankenhäuser sowie Verkehrsbetriebe. Details für das Rettungspaket sind noch offen, weil das Land zunächst prüfen will, wo Lücken bei Bundeshilfen sind.
