Wirtschaftsminister nennt Tesla-Ansiedlung «enorm schnell»

Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie Jörg Steinbach

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hält das Verfahren für die Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin trotz bisher fehlender Genehmigung für «enorm schnell». «Die Tesla-Ansiedlung ist ein Vorzeigeprojekt und auch wenn es Verzögerungen gibt, können wir in Summe von einem enorm schnellen Vorhaben sprechen», sagte Steinbach der Deutschen Presse-Agentur. «Allerdings verstehe ich auch die Sicht eines amerikanischen Investors – die übrigens viele deutsche Unternehmen teilen dürften: Deutsche Genehmigungsverfahren sind sperrig. Ich sehe hier Änderungsbedarf und hoffe, dass der Bund dieses Thema in den kommenden Jahren konsequent anpackt.»

Vor zwei Jahren – am 13. Februar 2020 – wurden auf dem Gelände die ersten Bäume gefällt, inzwischen steht die Autofabrik. Das Genehmigungsverfahren wird nach Angaben des Umweltministeriums aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen – und auch nach der Entscheidung muss Tesla demnach weitere Voraussetzungen erfüllen. Die ersten Autos sollten nach Planung von Tesla-Chef Elon Musk bereits 2021 vom Band rollen. Umweltschützer und Anwohner haben Hunderte Einwände erhoben – unter anderem wegen Umweltrisiken, die sie sehen, und wegen des Wasserverbrauchs in Autowerk und Batteriefabrik, die Musk dort plant.

Der Minister teilt die Bedenken von Wasserknappheit nicht: «Für Industrieansiedlungen, insbesondere in der Größe der Tesla-Fabrik, aber auch für die gesamte Entwicklung der Region, muss die Wasserverfügbarkeit über größere regionale Zusammenhänge in den Blick genommen werden», sagte Steinbach. «Wasser kann auch aus umliegenden Gegenden zugeführt werden, sofern technisch und logistisch machbar.»

Der Wasserverband Strausberg-Erkner sieht die ausreichende Lieferung von Wasser für die Region und für Tesla nicht gewährleistet, falls eine Bewilligung zur Wasserentnahme für das Wasserwerk Eggersdorf bei einem Klageverfahren von Umweltverbänden vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) aufgehoben würde. Für Tesla besteht bei dem Gerichtsverfahren kein direkter Zusammenhang zum Unternehmen. Auch Steinbach sagte: «Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen der Genehmigungsfähigkeit der Fabrik und dem laufenden Prozess.» Derzeit laufen zudem Prüfungen für ein neues Wasserwerk in Hangelsberg.

Musk hatte Befürchtungen wegen des Wassers in einem Interview mit Lachen zurückgewiesen. «Das war nicht besonders hilfreich», sagte Steinbach. «Aber wichtig ist, dass Elon Musk und sein Team bei Tesla auf die Bedenken der Einwohner reagiert und den Wasserbedarf nach der ersten Auslegung der Unterlagen massiv reduziert haben.»