Minister hofft trotz Engpässen auf kontrollierte Einreisewelle

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Die deutlich erhöhte Einreise von Migranten über Belarus nach Brandenburg ist bisher nach Ansicht von Innenminister Michael Stübgen (CDU) unter Kontrolle. «Wir haben im Monat September im Verhältnis zum Monat August eine ungefähre Versechsfachung der Zahl der Migranten, die über die Landgrenze nach Brandenburg kommen», sagte Stübgen heute im Landtag in Potsdam. Der Großteil reise über Belarus. Im August waren knapp 400 Menschen gekommen.

«Ich kann nur sagen, dass wir mit dem polnischen Grenzschutz an der deutsch-polnischen Grenze hervorragend zusammenarbeiten und insofern auch die Hoffnung haben, dass diese Migrationswelle nicht aus dem Ruder läuft.»

Innenminister Michael Stübgen (CDU)

Die wachsende Zahl dieser Migranten führte in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) zu Engpässen.

Die Linke-Abgeordnete Andrea Johlige wollte wissen, ob Geflüchtete in Zelten überwintern müssen, wenn zuletzt 2500 der mehr als 3500 Plätze der Erstaufnahme in mehreren Standorten belegt seien. Vorsorglich wurden laut Minister in Eisenhüttenstadt beheizbare, winterfeste Zelte aufgestellt. Sie sollten nur genutzt werden, wenn alle anderen Kapazitäten für die vorsorgliche Quarantäne überschritten seien. Die Flüchtlinge sollten in Zelten nur höchstens zwei Tage untergebracht werden. Das sei bisher garantiert, andernfalls könnten kurzfristig Kapazitäten in Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder) angemietet werden.

Eine Lage ähnlich wie 2015, als viele Flüchtlinge nach Deutschland kamen, sieht der Minister derzeit nicht. «Wir haben noch viele Reserven.»

«Die Entwicklung ist zwar zum einen auch besorgniserregend, aber es ist nicht vergleichbar mit 2015»

Innenminister Michael Stübgen (CDU)

Stübgen verwies auf die Möglichkeit, andere Bundesländer um Unterstützung zu bitten, wenn die Zahl der Migranten an der polnischen Grenze noch steigt. Nach Angaben der Bundespolizei ist Frankfurt (Oder) ein Schwerpunkt für die Grenzübertritte (Die Oderwelle berichtete).

Die Asylsuchenden werden nach Angaben des Innenministers wegen der Corona-Pandemie in den ersten Tagen getrennt von anderen in der Erstaufnahme untergebracht. Bei ihnen gebe es mehr Infektionen als im Durchschnitt in Deutschland.