Brandenburg bekommt Millionenbeträge wegen Zugausfällen zurück

Wegen Zugausfällen im Regionalverkehr hat das Land Brandenburg Anspruch auf Rückzahlungen in Millionenhöhe. Für das Jahr 2019 summierten sich die Rückzahlungen der Bahnunternehmen an den Landeshaushalt wegen nicht erbrachter Leistungen auf vorläufig rund 14 Millionen Euro, für 2020 sogar auf etwa 16,8 Millionen Euro, wie das Verkehrsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion mitteilte. Für das vergangene Jahr werde die Summe noch berechnet.

In den Summen seien verschiedene Ursachen für Zugausfälle zusammengefasst, erklärte das Ministerium. Ein erheblicher Teil entfalle auf Baumaßnahmen an den Bahntrassen. Bei einem Zugausfall werde auch ein Ersatzverkehr durch ein Bahnunternehmen in der Regel vergütet. Den Angaben nach sind in den Summen für die nicht erbrachten Leistungen bereits die Covid-19-Ausgleichszahlungen aus dem Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr enthalten.

Im vergangenen Jahr betrug der Anteil der Fahrtausfälle durch Personalmangel im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) 20 Prozent nach fünf Prozent im Jahr 2020. Darüber hatte zuerst der «Nordkurier» berichtet. Im laufenden Jahr dürfte der Ausfall ebenfalls sehr hoch ausfallen: Bis Mai betrug er laut VBB bereits 16 Prozent.

Um Zugausfälle durch Personalmangel einzugrenzen, hat das Land Brandenburg den Verkehrsunternehmen zufolge «Anreize» geschaffen. Solche Anreize gebe es auch, wenn die Verkehrsunternehmen bei einem Zugausfall einen Ersatzverkehr einrichteten. Details dazu nannte das Ministerium auch auf Nachfrage nicht. Gebe es einen solchen Busnotverkehr nicht, erfolge ein zusätzlicher Abzug der Leistungsvergütung.