Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat sich grundsätzlich offen für den Vorschlag gezeigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bundesweit einheitlich zu beenden. Allerdings sieht das Ministerium einen fixen Termin auch skeptisch: «Der Beginn des Frühjahres ist sicher geeignet, die Maßnahmen generell zu überprüfen. Entscheidend dafür ist aber die aktuelle Infektionslage», teilte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse mit. Die Schutzmaßnahmen müssten sich an der Corona-Lage orientieren und nicht an einem Datum. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes können die Länder nur bis zum 7. April eine Maskenpflicht in öffentlichen Bussen und Bahnen des Nahverkehrs anordnen.
Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), sprach sich für ein einheitliches Ende der Maskenpflicht im ÖPNV zum 1. März 2023 aus, wenn die Pandemielage das zulassen sollte. Damit die Maskenpflicht einheitlich enden kann, sollten die Länder und der Bund Corona-Schutzverordnungen entsprechend anpassen, wie aus einem Beschlussvorschlag Bremens vom Freitag hervorgeht.
Am Dienstag treffen sich die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer Sondersitzung. In Brandenburg müssen die Fahrgäste öffentlicher Busse und Bahnen im Nahverkehr weiter eine Maske tragen, der Bund schreibt sie auch für den Fernverkehr vor.
Bis voraussichtlich Donnerstag, 8. Juni 2023 kommt es zu Einschränkungen in der Leipziger Straße auf der Höhe des Kießlinghauses.
