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Archiv: Wahlurne
Der Ausgang der Bürgermeisterwahl in Seelow wird mit Spannung verfolgt. Es geht um die Frage, ob die AfD erstmals in Brandenburg einen hauptamtlichen Stadtchef stellt oder nicht. Der parteilose Kandidat hat fast alle Fraktionen im Stadtparlament hinter sich.
Bei der Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt Seelow hat sich nach Einschätzung des Wahlleiters eine rege Wahlbeteiligung abgezeichnet. «An anderen Wahlen gemessen, ist das eigentlich eine gute Beteiligung», sagte Wahlleiter Simeon Apostolow am Sonntag. Bis 15.00 Uhr gaben 1792 Wähler an den Urnen ihre Stimme ab, insgesamt sind es rund 4400 Wahlberechtigte. Die Briefwähler sind nicht eingerechnet, mehr als 900 Menschen beantragten sie – mehr als gewöhnlich. Die Wahl wird überregional mit Interesse verfolgt.
Der parteilose amtierende Bürgermeister Robert Nitz (34) und der AfD-Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung, Falk Janke (60), treten gegeneinander an. Bei einem Erfolg Jankes wäre er der erste gewählte hauptamtliche Bürgermeister der AfD in Brandenburg. Die Wahl ist nötig geworden, weil Bürgermeister Jörg Schröder im April überraschend gestorben war.
AfD-Kandidat Janke, der früher auch Mitglied der CDU und dann bei der Schill-Partei war, setzt sich für einen Stopp des Zuzugs von Migranten, den Erhalt des Krankenhauses und sichere Schulen ein. Den Vorwurf rechtsextremer Tendenzen weist er zurück. Die AfD wird vom Verfassungsschutz Brandenburg als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.
Nitz nennt ein Schulbauprogramm als sein wichtigstes Ziel. Er will außerdem die Kriminalitätsrate gering halten und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Nitz wird in der Stadtverordnetenversammlung von den drei Fraktionen Linke, SPD und Heimat-Kultur-Sport/CDU/FDP unterstützt.
Seit Mittwoch ist in Sonneberg in Thüringen Deutschlands erster AfD-Landrat, Robert Sesselmann, offiziell im Amt. Am gleichen Tag wurde der hauptamtliche Bürgermeister der AfD in der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt, Hannes Loth, vereidigt.
In Brandenburg gab es bisher keinen Landrat oder hauptamtlichen Bürgermeister der AfD. Im Jahr 2017 wurde AfD-Politiker Detlev Frye zum ehrenamtlichen Bürgermeister von Lebus gewählt. Wegen eines Verfahrensfehlers war er nur wenige Tage im Amt.
Geschrieben von: MK
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