Michael Stübgen hat die Leitung der Brandenburger CDU vor drei Jahren in einer großen Krise übernommen – nun will er nicht mehr für die Spitze antreten. Er sagt, was das für ihn und die CDU heißt.
Brandenburgs CDU-Landeschef Michael Stübgen sieht seinen geplanten Rückzug von der Parteispitze nicht als Nachteil für sich und die Koalition. «Ich sehe keine Schwächung daraus hervorgehen», sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Ich sehe die Koalition nicht geschwächt. Ich sehe uns auch nicht geschwächt in der Koalition.» Bisher ist offen, wer ihm nachfolgt. «Natürlich muss man sehen, wer Landesvorsitzender wird. Da sind Konstellationen vorstellbar, wo es kompliziert wird», sagte er.
Stübgen will sich nach drei Jahren von der Parteispitze zurückziehen und nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Das hatte der 63-Jährige am Freitag vor dem CDU-Landesvorstand in Potsdam angekündigt. Er will einen Generationswechsel an der Spitze einleiten. Der Landesvorstand beschloss am Freitag eine Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz, die vom 31. Januar bis 3. März laufen soll. Bewerbungen sind bis zum 6. Januar möglich, sofern jemand vom Kreisverband oder einer Landesvereinigung der CDU nominiert worden ist.
Der scheidende CDU-Landesvorsitzende will künftig die Aufgabe als Innenminister und Stellvertreter von Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) in den Mittelpunkt rücken. «Ich werde mich weiterhin konzentrieren auf die Arbeit als Innenminister, als Vize-Premier und natürlich werde ich auch weiterhin mit der Fraktion sehr intensiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten», sagte Stübgen. Mit seinem Kurs als Innenminister war er innerhalb der Koalition bei den Grünen in den vergangenen Jahren immer wieder auf Kritik gestoßen. Die CDU ist seit 2019 einer von drei Partnern der rot-schwarz-grünen Koalition.
Der damalige Bundestagsabgeordnete war nach der Landtagswahl 2019 Landesvorsitzender geworden, als die Partei höchst zerstritten war. Stübgen betonte, dass er für Ruhe in der Brandenburger CDU gesorgt habe. Ein Ziel hat er nach eigenen Angaben nicht erreicht: in den Umfragen Richtung 20 Prozent zu kommen. «Daran muss jetzt mein Nachfolger arbeiten», sagte er. In Umfragen lag die CDU zuletzt bei 17 bis 18 Prozent. Als scharfen Einschnitt nannte Stübgen das Debakel der Partei bei der Bundestagswahl 2021.
Als möglicher Nachfolger von Stübgen wird CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann gehandelt, der auch Mitglied des Bundesvorstands ist. Redmann hatte am Freitag darauf verwiesen, dass ein Kandidat nur antreten kann, wenn er von einer Landesvereinigung oder einem Kreisverband nominiert worden ist.
Bis voraussichtlich Donnerstag, 8. Juni 2023 kommt es zu Einschränkungen in der Leipziger Straße auf der Höhe des Kießlinghauses.
