Brandenburg setzt weiter auf Zusammenarbeit

Brandenburg will sich an den beiden noch bis 2027 laufenden EU-Förderprogrammen Interreg zur Zusammenarbeit in der deutsch-polnischen Grenzregion beteiligen. Der Schwerpunkt liege auf den Bereichen Bildung, Kultur und Tourismus vor allem bei grenzüberschreitenden Maßnahmen, sagte Europaministerin Katrin Lange (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Bisherige Beispiele sind ein grenzüberschreitender Rettungsdienst, die touristische Erschließung der Zeugnisse des Johanniterordens dies- und jenseits der Grenze und Investitionen in die Parklandschaften Branitz und Zatonie in Polen. Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, die polnische Zentralregierung und die Woiwodschaften Lebuser Land (Lubuskie) und Westpommern (Zachodniopomorskie) haben sich auf Entwürfe für Programme in der neuen EU-Förderperiode geeinigt. Sie müssen bis zum 2. April bei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht werden. Nach Zustimmung kann die Förderung noch in diesem Jahr beginnen. Für bereits laufende Vorhaben gibt es dann Sicherheit.

Trotz Reduzierung der Mittel kann nach Ansicht von Ministerin Lange die grenzübergreifende Zusammenarbeit erfolgreich fortgesetzt werden: 124,6 Millionen Euro an Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung stehen bereit, etwa 7 Prozent weniger als im Zeitraum von 2014 bis 2020.