Listeners:

Top-Hörer:

00:00 00:00

Zum Album gehen

91.7 ODERWELLE Frankfurts Stadtradio
Museum Viadrina: Geschichte als Brücke zwischen Frankfurt und Polen 91.7 ODERWELLE
Ein Supermarkt zieht um: Sven Habermann im Sonntagsbrunch der Oderwelle 91.7 ODERWELLE Sonntagsbrunch
Nach CSD-Anschlag in Berlin: Theologe René Pachmann ruft zu Zusammenhalt und Menschlichkeit auf 91.7 ODERWELLE
Schrade im Oderwelle-Sonntagsbrunch: „Jetzt muss wieder Sacharbeit im Mittelpunkt stehen“ 91.7 ODERWELLE
Kleistforum feiert 25 Jahre: Rückblick, Ausblick und die Seele eines Hauses 25 Jahre Kleistforum: Ein Rückblick und Ausblick mit Florian Vogel
FC Union Frankfurt vor schwieriger Auswärtsaufgabe in Fürstenwalde FC Union Frankfurt (Oder) Spieler Gero Köhler im Gespräch mit der Oderwelle
El Kellerico steht bevor!
«Stadtbild»-Debatte geht weiter 91.7 ODERWELLE
FC Union vor Doppel-Heimspiel: Pokal gegen Ziltendorf, Liga-Kracher gegen Fürstenwalde 91.7 ODERWELLE
Union Frankfurt startet nach holpriger Vorbereitung in die neue Saison Sandro Jahn im Gespräch mit 91.7 ODERWELLE

Brandenburg

Brandenburger Grünen-Parteitag stimmt für AfD-Verbotsverfahren

21. Januar 2024 73

Die Brandenburger Grünen haben bei einem Parteitag mit deutlicher Mehrheit für die Forderung eines AfD-Verbotsverfahrens geworben. Eine große Mehrheit der fast 140 Delegierten stimmte am Samstag in Potsdam für einen entsprechenden Antrag. Es gab mehr als zehn Gegenstimmen und einige Enthaltungen.

«Wenn wir heute beginnen, können wir darauf hoffen, 2029 eine AfD-Bundesregierung und damit eine neue faschistische Regierung Deutschlands zu verhindern», heißt es in dem Antrag.

Die Grünen-Landesvorsitzende Alexandra Pichl hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, ein AfD-Verbot zu prüfen, aber vor Schnellschüssen gewarnt. Grünen-Fraktionschef Benjamin Raschke warb ebenfalls dafür. «Ich bin entschieden dafür, ein AfD-Verbot zu prüfen als eine von vielen Maßnahmen», sagte Raschke. «Die Nazis haben die Demokratie mit ihren eigenen Waffen geschlagen.»

Der Verfassungsschutz Brandenburg hat den AfD-Landesverband als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die AfD wehrt sich dagegen juristisch.

Geschrieben von: MK

AfD-Verbot Brandenburg Grüne Parteitag