Die Bundeswehr will ihre Investitionen in Brandenburg in den kommenden Jahren deutlich aufstocken. In die märkischen Standorte sollen in den nächsten zehn Jahren rund 1,4 Milliarden Euro fließen, wie das Finanzministerium in Potsdam in einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion mitteilte. Darin seien die Ausgaben für Baumaßnahmen noch nicht enthalten. In den vergangenen fünf Jahren hatte der Bund – ohne Bauunterhalt – etwa 110 Millionen Euro in die Bundeswehr-Liegenschaften Brandenburgs investiert.Laut Ministerium waren die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. 2021 betrugen die Bundeswehr-Investitionen in Brandenburg ohne Baumaßnahmen 18,8 Millionen Euro. Im Jahr zuvor waren es 19,8 Millionen, 2019 sogar noch 24,4 Millionen Euro.
In ihrer Anfrage verweist die CDU auf den Wehrbericht 2021 der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD), die sich alarmiert über den bundesweit «teils desolaten» Zustand in den Kasernen gezeigt habe. Der Investitionsbedarf liegt Högl zufolge bis 2034 bei knapp 20 Milliarden Euro. Die Bauverwaltungen in den Bundesländern seien mit ihrem begrenzten Personal, wegen komplizierter Verfahren und teils geringer Bereitschaft jedoch nur in der Lage, Projekte von einer Milliarde Euro pro Jahr umzusetzen.
Nach Angaben des Finanzministeriums in Potsdam hat das Land Brandenburg im vergangenen Jahr wegen des steigenden Bedarfs einen Zuwachs von 20 Stellen pro Jahr für die Abwicklung von Bauten nach der Bundesbauvereinbarung zugesagt – sie gilt auch für Bauvorhaben der Bundeswehr.
