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Brandenburg

Gestiegene Einnahmen: Stadt Frankfurt (Oder) erwirtschaftet 1,8 Millionen Euro mit Buß- und Verwarngeldern

15. Januar 2023 8

In Brandenburg nehmen die Städte mehr Bußgelder ein – das hat einen entscheidenden Grund.

Im vergangenen Jahr haben das Land Brandenburg sowie größere Kommunen wieder mehr Bußgelder aus Verkehrsverstößen eingenommen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. So flossen dem Land nach Angaben des Innenministeriums in Potsdam im vergangenen Jahr insgesamt rund 58,5 Millionen Euro aus Buß- und Verwarngeldern zu. 2021 waren es gut 43 Millionen, 2020 etwa 45 Millionen Euro.

Die Einnahmen liegen auch deutlich höher als 2019, dem letzten Jahr vor Beginn der Corona-Pandemie. Damals nahm das Land rund 50 Millionen Euro an Buß- und Verwarngeldern ein. Als möglichen Grund nannte ein Sprecher des Innenministeriums die Änderung des Bußgeldkatalogs im November 2021. Auch die verringerten Verkehrsströme wegen der Corona-Maßnahmen führten demnach zu verringerten Bußgeldeinnahmen.

Über ein deutliches Einnahmeplus kann sich auch die Landeshauptstadt Potsdam freuen. Nach eigenen Angaben hat die Stadt im vergangenen Jahr rund 3,1 Millionen Euro aus Buß- und Verwarnungsgeldern eingenommen. Zum Vergleich: 2021 waren es etwa 2,2 Millionen Euro – obwohl die Zahl der Delikte im vergangenen Jahr um rund zwölf Prozent zurückgegangen ist.

Auch die Stadt Frankfurt (Oder) verzeichnet gestiegene Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern. Gut 1,8 Millionen Euro flossen auf diesem Wege der Stadtkasse zu – 2021 waren es rund 920 000 Euro, 2020 lagen die Einnahmen knapp über der Millionengrenze.

In der Stadt Brandenburg (Havel) haben sich die Einnahmen aus Verkehrsverstößen in 2022 nahezu verdoppelt. Nach Angaben der Stadt betrugen sie im vergangenen Jahr rund 2,2 Millionen Euro, 2021 waren es nur knapp 1,2 Millionen Euro.

Die drei Städte nennen übereinstimmend den neuen Bußgeldkatalog mit seinen deutlich höheren Verwarn- und Bußgeldern als Hauptgrund für das deutliche Einnahmeplus.

Geschrieben von: MK

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