Rund 70 Abschiebungen aus Brandenburg in fünf Monaten

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Andrea Johlige (DIE LINKE) im Studio der Oderwelle.

Von Januar bis Mai dieses Jahres sind 69 Menschen, die nach Brandenburg geflüchtet waren, über den Flughafen BER in ihre Herkunftsländer abgeschoben worden. In weiteren 111 Fällen kam es zu einer Ausreise mit finanzieller Förderung für einen Neustart in der Heimat, 110 Ausländer mussten das Land ohne Finanzspritze verlassen, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) mitteilte.

18 Menschen wurden nach dem sogenannten Dublin-Abkommen in jene Länder abgeschoben, in denen sie nach Erreichen der EU erstmals einen Asylantrag gestellt hatten. Die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Flüchtlinge gab das Ministerium mit 4549 Ende 2022 an.

30 Menschen und damit rund ein Drittel der Abgeschobenen stammten aus Georgien. Das mit 22 Flüchtlingen größte Kontingent, das laut Innenministerium freiwillig mit einer finanziellen Zuwendung ausreiste, kam aus Nordmazedonien. Die drei größten Gruppen von jeweils 9 bis 11 Ausländern, die ohne Förderung Brandenburg verlassen mussten, stammten aus Äthiopien, Albanien und der Türkei.

In insgesamt acht Fällen ordnete ein Gericht Abschiebehaft an. In einem der Fälle musste die Rückführung abgebrochen werden. Details teilte das Ministerium nicht mit.

Darüber hinaus wurden weitere 160 Menschen in einer Ausreisesammelstelle am Flughafen BER kurzzeitig untergebracht. Veranlasst hatten dies Zoll und Polizei. Gründe waren unter anderem Anhörungen durch Botschaftsmitarbeiter und ärztliche Untersuchungen vor der Ausreise.