Steinbach: Kampf gegen Schwarzarbeit muss ausgeweitet werden

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Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie Jörg Steinbach (SPD)

Angesichts von Inflation und Wirtschaftsschwäche in Deutschland ist aus Sicht des brandenburgischen Wirtschaftsministers Jörg Steinbach (SPD) ein Anstieg von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu befürchten. Das sagte Steinbach anlässlich einer Vereinbarung zur verstärkten Zusammenarbeit mit dem Zoll am Mittwoch. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen seien von der illegalen Konkurrenz durch nicht unerhebliche Umsatzeinbußen betroffen. Der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung müsse in Deutschland ausgeweitet werden, so Steinbach.

Das Land Brandenburg will die Zusammenarbeit mit der Zollverwaltung verstärken, die auf Bundesebene für die Bekämpfung der Schwarzarbeit zuständig ist. Am Mittwoch sollte in Potsdam die Absichtserklärung «Gemeinsam gegen Schwarzarbeit» unterzeichnet werden. Auch kommunale Behörden sind aktiv, etwa wenn es um unerlaubte Handwerks- und Gewerbeausübungen geht. Zudem unterstützen Finanzbehörden den Zoll.

Bei Überprüfungen etwa auf Baustellen oder im Gastgewerbe kontrolliert die Zollverwaltung, ob sozialversicherungsrechtliche Pflichten eingehalten werden, unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen oder Ausländer illegal beschäftigt werden. Außerdem werden Werkverträge und die Einhaltung des Mindestlohns überprüft.