Brandenburgs Innenminister besucht Erstaufnahmeeinrichtung

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Zelte und Container stehen bereit. Die Stimmung auf dem Gelände ist ruhig. Wäsche trocknet an Zäunen. Kinder spielen. Was die Flüchtlinge auf ihrem Weg erlebten, ehe sie in Eisenhüttenstadt landeten, lässt sich nur erahnen. Die Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Landkreis Oder-Spree) ist nach Angaben von Landes-Innenminister Michael Stübgen (CDU) auf den Zustrom von weiteren Flüchtlingen aus Belarus über Polen und Litauen eingerichtet. «Es kann niemand seriös abschätzen, wie sich die Flüchtlingszahl entwickeln wird», sagte Stübgen am Mittwoch gegenüber der ODERWELLE in Eisenhüttenstadt. «Wir sind vorbereitet, dass der Zustrom anhält», sagte er.

Aktuellen Angaben der Bundespolizeidirektion von Mittwoch zufolge wurden von August bis 5. Oktober insgesamt 1951 unerlaubt eingereiste Personen an der deutsch-polnischen Grenze im Brandenburger Abschnitt festgestellt. In den Vormonaten des Jahres 2021 waren es 26 Meldungen.

Angesichts der aktuellen Lage appellierte Stübgen an die Europäische Kommission und die Außenminister, tätig zu werden. «Wir können in Eisenhüttenstadt nur die Symptome heilen, die Ursache sitzt in Minsk», sagte er. Dort sei es völlig egal, welchen Gefahren die Menschen meist aus Irak, Iran und Syrien ausgesetzt seien. «Das ist niederträchtig und menschenverachtend», sagte er. Zudem würden falsche Hoffnungen geschürt. Polen, Litauen und Lettland als Nachbarländer von Belarus werfen dem dortigen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen und die Staatengemeinschaft so destabilisieren zu wollen.

In der Erstaufnahmeeinrichtung wurden zusätzlich zu den regulären 3500 Unterkünften weitere Kapazitäten in 20 beheizbaren Zelten geschaffen, wo die Ankömmlinge aber nur die Nacht verbringen sollen. Dann gibt es 10 Wohncontainer, davon zwei als Isolationsstationen. Auch an anderen Standorten wurden Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen.

Die Menschen kämen meist in Gruppen nach Deutschland, sagte Olaf Jansen, Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung. In der Mehrzahl seien es Männer, die mit wenig Gepäck unterwegs seien. Nach der erkennungsdienstlichen Befragung durch die Bundespolizei folge der Gesundheitscheck. Bei 60 Personen waren nach seinen Angaben die Corona-Tests positiv. Es habe aber keine schweren Verläufe der Krankheit gegeben, sagte er. Dann könnten die Flüchtlinge einen Asylantrag stellen.

«Die Stimmung ist friedlich. Es gibt wenige Auseinandersetzungen unter den Bewohnern», sagte er. Dazu hat nach seinen Angaben beigetragen, dass alle Maßnahmen während des Aufenthaltes den Menschen immer wieder kommuniziert werden.

Anders als bei der Flüchtlingskrise 2015 sei man besser vorbereitet, hieß es. «Die Herausforderungen sind gestiegen. Die Lage haben wir im Griff», sagte Innenminister Stübgen. Die angekommenen Flüchtlinge hätten nun erst einmal ein Dach über dem Kopf. Nach den Angaben bleiben sie zwischen vier und fünf Monate in der Einrichtung.