Medienstaatssekretär: Müssen Kontrolle im rbb stärken

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Werbekampagne des rbb

Brandenburgs Medienstaatssekretär Benjamin Grimm hat sich angesichts der Vorwürfe gegen die zurückgetretene rbb-Intendantin Patricia Schlesinger für stärkere Kontrollmechanismen in dem öffentlich-rechtlichen Sender ausgesprochen. Der SPD-Politiker teilte am Montag der Deutschen Presse-Agentur mit, dafür biete die ohnehin anstehende Novelle des Staatsvertrags des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) auch eine Chance – man müsse Transparenz und Kontrolle im Sender insgesamt stärken.

«Denn nur so wird es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gelingen, mit seiner Kernaufgabe wahrgenommen zu werden: Qualitätsjournalismus für unsere Region.»

Benjamin Grimm,
Brandenburgs Medienstaatssekretär

Schlesinger trat angesichts der seit Wochen immer mehr werdenden Vorwürfe am Sonntag als rbb-Intendantin zurück. Grimm sagte: «Ich habe die Ankündigung von Frau Schlesinger, ihr Amt niederzulegen, zur Kenntnis genommen und glaube, dass dieser Schritt unausweichlich war.» Entscheidend sei jetzt, dass Vorwürfe restlos aufgeklärt und Fehlverhalten durch klare Regeln für die Zukunft ausgeschlossen werden. Das liege in der Verantwortung des ARD-Senders und seiner Gremien.

Die Intendantin war immer stärker in die Kritik geraten. Derzeit läuft eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Das Online-Medium «Business Insider» hatte den Fall Ende Juni ins Rollen gebracht. Es geht um die Frage, ob die Senderchefin und der Senderchefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf miteinander einen zu laxen Umgang bei der möglichen Kollision von Interessen gepflegt haben könnten. Beide wiesen Vorwürfe zurück.

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