Ob Beleidigung oder körperliche Attacke – Übergriffe auf queere Menschen und gegen Menschen mit Behinderung nehmen zu. Doch längst nicht alle Delikte werden bekannt.
Die Polizei in Brandenburg hat im vergangenen Jahr mehr Straftaten gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung und gegen Menschen mit Behinderung registriert als 2021. Die Zahl der gemeldeten Übergriffe auf Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen stieg von 16 auf mindestens 23, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) mitteilte.
Die Straftaten beruhen auf Angaben des «Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität». Erfasst werden die Fälle unter dem Oberbegriff Hasskriminalität.
Die Zahl der Straftaten gegen Menschen mit Behinderung erhöhte sich im Jahresvergleich von drei auf mindestens acht.
Die Zahlen für das vergangene Jahr sind vorläufig, sie können sich wegen Nachmeldungen noch erhöhen. Erfahrungsgemäß wird nur ein kleiner Teil der tatsächlichen Übergriffe den Behörden gemeldet. Laut früheren Erhebungen wird bei den Gewalttaten wegen sexueller Orientierung davon ausgegangen, dass nur etwa jeder dritte Fall zu einer Strafanzeige führt.
Wie das Innenministerium weiter mitteilt, könnte ein Ausbau der Ansprechpersonen in Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften und Kommunen sowie eine verstärkte Zusammenarbeit mit Organisationen queerer Menschen helfen, mehr Straftaten anzuzeigen. Im Potsdamer Polizeipräsidium gebe es einen entsprechenden Ansprechpartner, der auch helfe, geeignete Fortbildungsangebote für Polizeibedienstete zu erstellen. Zudem sei er auch mit der queeren Szene in Brandenburg eng vernetzt.
Als queer bezeichnen sich nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren.
Laut der Antwort des Innenressorts zielen verschiedene Initiativen bei der Polizeiausbildung darauf, den Umgang mit Bevölkerungsgruppen unterschiedlicher sozialer Identität und Zuordnung zu trainieren.
Bis voraussichtlich Donnerstag, 8. Juni 2023 kommt es zu Einschränkungen in der Leipziger Straße auf der Höhe des Kießlinghauses.
