Brandenburg soll Doppelhaushalt 2023/24 bekommen

Brandenburg soll wieder einen Doppelhaushalt bekommen. Das hat das Kabinett am Dienstag in Potsdam beschlossen. Die Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2023 und 2024 sei «ein geeignetes Instrument», sagte Finanzministerin Katrin Lange. «Ich meine, dass dies der richtige Weg ist.» Der Finanzplan endet nach der nächsten Landtagswahl Ende 2024. Auch in den vergangenen Jahren hatte Brandenburg von der Möglichkeit der zweijährigen Planung Gebrauch gemacht – zuletzt für die Jahre 2019/20. «Wir haben in Brandenburg in der Vergangenheit grundsätzlich gute Erfahrungen gemacht mit Doppelhaushalten», sagte Lange. Im vergangenen Jahr sei man «wegen der extremen Ungewissheiten» in der Corona-Zeit von diesem Modell abgewichen. «Aber ich denke, so langsam bewegen wir uns aus der krisenhaften Phase der letzten zwei Jahre wieder heraus.»

Mit Blick auf prognostizierte Deckungslücken von rund einer Milliarde Euro im Jahr 2023 und 730 Millionen Euro im Jahr 2024 seien die Herausforderungen sicherlich erheblich, so Lange – aber machbar. Der Beschluss über den Finanzplan soll im September erfolgen.