Am letzten Wochenende begegneten sich Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke und der Bürgermeister der polnischen Stadt Słubice, Mariusz Olejniczak auf der Stadtbrucke unserer Doppelstadt, um die Öffnung der deutsch-polnischen Grenze nach drei Monaten COVID-19 bedingter Sperrzeit gemeinsam zu erleben (Oderwelle berichtete LIVE).
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Täglich, inklusive der Wochenenden und Feiertage, gehen derzeit im Bürgerbüro etwa 50 bis 80 Terminanfragen ein. Hinzu kommen werktäglich hunderte telefonische Anfragen der Bürger*innen, die angenommen und beantwortet werden. Aufgrund dieses hohen Aufkommens ist eine sofortige Beantwortung von Emails derzeit nicht möglich, wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte.
mehr...In der Nacht von Freitag auf Samstag entstanden in unserer Doppelstadt, die um die Welt gingen. Im Moment der Grenzöffnung zwischen Polen und Deutschland nach genau drei Monaten der Trennung durch die polnischen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 begegneten sich der Bürgermeister von Słubice, Mariusz Olejniczak und der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke auf der Mitte der Stadtbrücke, genau an der Grenze.
mehr...Oberbürgermeister René Wilke lädt Frankfurter*innen am Samstag, 20. Juni 2020 in der Zeit von 9 bis 11 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet unter Einhaltung der geltenden COVID-19 Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen statt.
mehr...Am Donnerstag nahm die Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Słubice eine Spende von Schutzausrüstung bestehend aus Mund-Nasen-Schutzmasken sowie Overalls entgegen. Produzent und Spender ist die chinesische Anhui Tiankang (Group). Initiiert wurde die Übergabe von Dr. Martin Wilke, ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder).
mehr...Im Koalitionsauschuss der Landesregierung Brandenburg wurde am Donnerstag die Entscheidung getroffen, dass die BStU-Außenstelle mit ihrem Archiv auch zukünftig an ihrem Standort in Frankfurt (Oder) bleibt. Monatelang stand die Frage im Raum, ob die seit Jahrzehnten in Frankfurt (Oder) etablierte Außenstelle des Stasiunterlagenarchivs zu Gunsten eines neuen Standortes in Cottbus aufgegeben werden solle.
mehr...Mit Wirkung vom 1. Juni 2020 hat Corinna Schubert, Kämmerin der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) die vorab bereits angekündigte und mit Oberbürgermeister René Wilke abgestimmte Haushaltssperre nach § 71 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verhängt. Diese Maßnahme gilt bis Ende des Jahres 2020. Bedingt durch die deutschland- und brandenburgweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 seit Mitte März 2020 sind auch für den Haushalt der Stadt Frankfurt (Oder) Einnahmeausfälle in Millionenhöhe und ungeplante Mehraufwendungen zu verzeichnen.
mehr...Nach Berechnungen von Kämmerin Corinna Schubert kommen aufgrund der COVID-19-Krise im Vergleich zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 auf Frankfurt (Oder) Mindereinnahmen in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu. Die größten Verluste betreffen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (2,6 Millionen Euro), der Einkommenssteuer (1,6 Millionen Euro), der Umsatzsteuer (500.000 Euro) sowie der Vergnügungssteuer (260.000 Euro).
mehr...Seit dem 16. Mai 2020 entfällt in Polen – laut Verordnung des Ministerrates – die Quarantänepflicht für Kinder im Vorschulalter sowie ihre Begleiter*innen, die die Grenze nach Polen überschreiten. Auch Begleitpersonen für Schüler*innen und Studierende unterliegen keiner Isolationspflicht mehr. Des Weiteren wurde die Quarantäneplicht für das medizinische Personal sowie Beschäftigte in Sozialhilfeeinrichtungen aufgehoben.
mehr...Entsprechend der Verordnung vom 13. Mai 2020 dürfen, neben polnischen Staatsbürgerinnen und -bürgern, nur bestimmte Personengruppen nach Polen einreisen. Diese Regelung gilt vorerst bis 12. Juni 2020.
mehr...Die Beteiligungssteuerung (BS) der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) hat einen neuen Leiter: Diplom-Bankbetriebswirt Daniel Mitzloff. Die BS ist verantwortlich für das Management der städtischen Unternehmensbeteiligungen.
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