Politik – Seite 31 – 91.7 ODERWELLE

Brandenburg legt Widerspruch gegen polnische Pläne zum Oderausbau ein

1. September 2020 0 min read BUND Brandenburg, Land Brandenburg, Oderausbau, Polen, Sahra Damus, Umweltministerium

Das Brandenburger Umweltministerium hat gegen die polnischen Pläne zum Oderausbau fristgerecht Widerspruch eingelegt. An der Grenzoder zwischen Deutschland und Polen sind Ausbaumaßnahmen geplant. Das Projekt wird vielfach kritisiert – auch vom BUND Brandenburg. Dieser kritisiert das Vorhaben, da es „die wertvolle Natur am größten natürlichen Fluss Deutschlands gefährdet“. An der unteren und mittleren Oder befinden sich Nationalparks und Landschaftsschutzparks.

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EIL: COVID-19-Testung von Schüler*innen durchweg negativ – Unterricht findet morgen wieder statt

25. August 2020 1 min read COVID-19, Oberbürgermeister René Wilke

Nachdem am Sonntag die deutschen Schülerinnen und Schüler des Karl-Liebknecht-Gymnasiums der Klassenstufen 7 und 9 sowie alle Lehrerinnen und Lehrer auf das Virus SARS-COV-2 getestet wurden, liegen nun die Laborergebnisse dieser groß angelegten Testung vor. Sie sind durchweg negativ ausgefallen. Der Präsenzunterricht am Gymnasium, der seit Dienstag, 18. August 2020 vorsorglich unterbunden wurde, findet ab Mittwoch, 26. August wieder statt.

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Spendenaufruf: Bäume für Jörg Gleisenstein im Kleistpark sollen ersetzt werden

20. August 2020 1 min read Alena Karaschinski, Bäume, Jörg Gleisenstein, Kleistpark

Die Mitglieder des Frankfurter Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen wollen die drei Bäume für den verstorbenen Grünen Dezernenten Jörg Gleisenstein ersetzen lassen. Das haben sie auf ihrer Kreismitgliederversammlung am Mittwoch entschieden. Die drei Bäume waren im Frühling gepflanzt und im Juni mit Familie, Freund*innen und Kolleg*innen eingeweiht worden. Sie wurden in der vergangenen Woche durch Unbekannte zerstört.

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OB erklärt Schüler*innen per Instagram die Schließung ihres Gymnasiums

19. August 2020 2 min read Coronavirus, COVID-19, Frankfurt (Oder), Instagram, Karl-Liebknecht-Gymnasium, Oberbürgermeister René Wilke

Viele – teilweise auch böse – Kommentare muss Oberbürgermeister René Wilke seit der Schließung des Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder) von Schüler*innen bei Instagram lesen. In einer am Mittwochabend bei Instagram hochgeladenen Videobotschaft wendet sich der OB mit erklärenden Worten an die betroffenen Schüler.

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EIL: Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder) für eine Woche geschlossen

18. August 2020 0 min read Frankfurt (Oder), Karl-Liebknecht-Gymnasium, Oberbürgermeister René Wilke

Oderwelle EILMELDUNG: Das Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder) ist aufgrund weiterer COVID-19-Fälle komplett für eine Woche geschlossen. Das teilte die Direktion am Morgen den Schülern und Eltern mit. In Abstimmung mit Oberbürgermeister René Wilke und dem Gesundheitsamt habe man sich entschlossen, zur Eindämmung weiterer COVID-19-Infektionen, den Schulbetrieb bis 25. August 2020 auszusetzen.

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Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke (Die Linke)

Oberbürgermeister René Wilke verfasst Strategiepapier für Frankfurt (Oder) bis 2035

17. August 2020 28 min read Oberbürgermeister René Wilke, Stadt Frankfurt (Oder), Strategiepapier 2035

Oberbürgermeister René Wilke hat das Momentum der Corona-Krise dazu genutzt, ein Strategiepapier für die Stadt Frankfurt (Oder) bis 2035 zu entwickeln. Mit dem Papier möchte er eine Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für den weiteren Weg der Stadt schaffen. Von Projekten, wie beispielsweise die Bewerbung um eine Landesgartenschau, oder die Bewerbung als Euopäische Kulturhauptstadt werde man sich verabschieden. Stattdessen werde sich die Stadt auf das kommende Stadtjubiläum 2028 konzentrieren.

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Oderwelle exklusiv: Haushaltssperre der Stadt Frankfurt (Oder) wird zum Teil aufgehoben

13. August 2020 0 min read Corinna Schubert, Coronavirus, COVID-19, Haushaltssperre, Stadt Frankfurt (Oder)

Nach Informationen der Oderwelle wird die von Kämmerin Corinna Schubert verhängte Haushaltssperre der Stadt Frankfurt (Oder) zum 1. September 2020 in Teilen aufgehoben. Nach Unterlagen, die der Redaktion der Oderwelle exklusiv vorliegen, werden nach der Analyse des Haushalts Mindererträge in Höhe von 7.820 Millionen Euro ausgewiesen. Dem gegenüber stehen der Bescheid zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich kommunaler Mehrausgaben in Höhe von 1.563.497 Euro und Minderaufwendungen zur Umsetzung des Haushaltssperre durch die Fachämter in Höhe von 2,4 Millionen Euro.

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Oberbürgermeister will Klimaschutzaktivitäten neuordnen

12. August 2020 1 min read Klimaschutz, Klimaschutzbeirat, Oberbürgermeister René Wilke

Die Stadt Frankfurt (Oder) hat bereits seit 2012 einen Klimaschutzbeirat. Sein Ziel, die Klimaschutzarbeit der Stadt langfristig abzusichern, die Aktivitäten aller Akteurinnen und Akteure zu bündeln sowie Ideen zum kommunalen Schutz des Klimas zu entwickeln und umzusetzen. Um die Arbeit des bestehenden Netzwerkes zu berechtigen, ist eine Neukonstituierung und Umbenennung vorgesehen. Der bestehende Klimaschutzbeirat soll hierfür umstrukturiert und mittels Berufungsverfahren durch Oberbürgermeister René Wilke legitimiert werden.

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Die St. Marienkirche Frankfurt (Oder)

Europäischer Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus

11. August 2020 1 min read CDU Kreisverband Frankfurt (Oder), Dr. Lidia Zessin-Jurek, Michael Möckel, Nationalsozialismus, Stalinismus

Als Initiator lädt der Frankfurter Kreisverband der CDU am 23. August 2020 in die Frankfurter Marienkirche zum Europäische Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus. Im Beisein des Oberbürgermeisters René Wilke beginnt die Veranstaltung um 14 Uhr und beinhaltet das Gedenken sowie den Vortrag „Europäischer Erinnerungsort: Sibirien“ von Dr. Lidia Zessin-Jurek.

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Dietmar Woidke auf Intensivstation – Ministerpräsident besucht Klinikum

5. August 2020 0 min read Brandenburg, Dietmar Woidke, Jens-Marcel Ullrich, Klinikum Frankfurt (Oder), Oberbürgermeister René Wilke

Der Brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke hat heute zusammen mit Oberbürgermeister René Wilke und Frankfurts Gesundheitsdezernenten Jens-Marcel Ullrich das Klinikum Frankfurt (Oder) besucht. Dabei drückte er Ärzten, Pflegern, aber auch den Verwaltungsangestellten Dank und Anerkennung der Landesregierung aus.

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Schönherr kritisiert Schließung des Ambulanten Pflegedienstes

14. Juli 2020 0 min read Ambulanter Pflegedienst, Michael Schönherr

Der Hauptausschuss-Vorsitzenden Michael Schönherr (CDU) kritisiert gegenüber der Oderwelle die Schließung des Ambulanten Pflegedienstes. Er habe erst am Samstag aus der Presse davon erfahren, dass der ambulante Dienst der Gemeinnützigen Pflege und Betreuungsgesellschaft mbH der Stadt Frankfurt (Oder) geschlossen wurde.

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