Parteitag: Brandenburger Linke will sich neu aufstellen

Anja Kreisel aus Frankfurt (Oder) und Norbert Müller aus Potsdam.

Anja Kreisel aus Frankfurt (Oder) kandidiert für Vorsitz der Brandenburger Linken

Diesen Samstag gebinnt in Schönefeld ein zweitägiger Parteitag der Brandenburger Linken. Die Partei will sich personell neu aufstellen. Dafür wählen die Delegierten einen neuen Landesvorstand. Offen ist, wer künftig die Doppelspitze bilden soll. Anja Mayer, die derzeit mit der Co-Vorsitzenden Katharina Slanina die Partei führt, hatte bereits angekündigt, nicht mehr anzutreten. Slanina will dagegen wieder kandidieren. Neu um das Amt der Vorsitzenden bewirbt sich der Linkenfraktionschef im Brandenburger Landtag, Sebastian Walter. Zudem kandidieren der frühere Bundestagsabgeordnete Norbert Müller aus Potsdam und Anja Kreisel aus Frankfurt (Oder). Beide wollen eine Doppelspitze anführen.

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl wollen die Brandenburger Linken stärker für soziale und klimagerechte Themen kämpfen. Gesundheit, Wohnen, Mobilität sollen zu den Schwerpunkten gehören. Dazu soll ein Leitantrag beschlossen werden. Am Samstag wird es auf dem Parteitag erstmalig auch ein Frauenplenum geben. Zudem soll ein Initiativantrag zum Ukraine-Konflikt beschlossen werden, in dem der Krieg als «völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine» verurteilt wird. Am Sonntag ist die Co-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, Gastrednerin.

Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 2021 in Brandenburg mit 8,5 Prozent ihr Zweitstimmenergebnis von 2017 etwa halbiert.