Steinbach erleichtert über Vereinbarung mit Polen für Öl-Raffinerie

Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie Jörg Steinbach (SPD)

Die Zusage Polens für Rohöl-Lieferungen über Danzig an die Raffinerie PCK in Schwedt hat Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) positiv aufgenommen. «Damit ist von der Bundesebene ein notwendiger Schritt gegangen und die Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass nun konkrete Liefermengen ausgehandelt werden können», sagte Steinbach am Freitag. Es zeige, dass im Hintergrund weiter an einer Lösung des Problems gearbeitet werde.

Die wichtige Raffinerie PCK im Nordosten Brandenburgs soll auch Rohöl über den Hafen Danzig bekommen. Das sagte Polen am Donnerstag in einer Vereinbarung mit der Bundesregierung erstmals zu. Konkrete Liefermengen stehen in der Absichtserklärung aber nicht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte, Ziel sei eine Versorgung der Raffinerien beider Länder mit «ausreichenden Mengen von Rohöl». Sein Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) will am Montag zu «vertieften Gesprächen» nach Warschau reisen.

Für Schwedt und die Versorgung Ostdeutschlands ist der Lieferweg über Polen wichtig. Bisher wird die Raffinerie mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Das will die Bundesregierung wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zum 1. Januar stoppen und sucht Alternativen. Da das Volumen einer Pipeline von Rostock nach Schwedt nicht ausreicht, werden zusätzliche Mengen benötigt. Neben den Lieferungen über Danzig nach Schwedt ist auch kasachisches Öl im Gespräch.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Sepp Müller, sagte, es wäre für Deutschland ein Segen, wenn Polen bei der Lieferung von Rohöl einspringen würde. Die Raffinerie in Schwedt sei für die Sprit- und Bitumenversorgung in Deutschland enorm wichtig. «Polen springt dankenswerterweise ein, da die Bundesregierung offenbar unfähig ist, die Energieversorgung sicherzustellen. Unfähig, eine zusätzliche Pipeline von Rostock nach Schwedt innerhalb von acht Monaten zu bauen.»