Viel weniger Migranten über Belarus-Route – Grüne besuchen Aufnahme

Die Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt aus der Luft

Im vergangenen Jahr waren Tausende Migranten über die Belarus-Route nach Deutschland gekommen, vor allem nach Brandenburg. Die Lage hat sich zunächst beruhigt. Wo sind die Menschen untergekommen?

Die Zahl der Geflüchteten, die unerlaubt über Belarus und Polen über die Grenze nach Brandenburg gekommen sind, ist auch im Januar deutlich zurückgegangen. Laut Bundespolizei wurden 155 Menschen im ersten Monat des Jahres aufgegriffen. Im Oktober des vergangenen Jahres hatte die Zahl mit 2791 Feststellungen einen Höchststand erreicht. Zum Jahresende waren es dann deutlich weniger Migranten gewesen. Das Registrierungszentrum in Frankfurt (Oder) ist nach Angaben eines Sprechers der Bundespolizei derzeit im «Stand-By-Modus», könne aber jederzeit wieder hochgefahren werden, wenn die Zahl wieder zunehme.

Nachdem im vergangenen Jahr die Zahl der Migranten an der deutsch-polnischen Grenze drastisch gestiegen war, wurde eine neue zentrale Bearbeitungsstelle in Frankfurt (Oder) eingerichtet. Um die Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt zu entlasten, wurde in dieser Anlaufstelle die Weiterleitung von Flüchtlingen in alle Bundesländer nach einem Verteilschlüssel organisiert.

In der zentralen Erstaufnahme des Landes (ZABH) in Eisenhüttenstadt haben sich die Verhältnisse wieder normalisiert, wie der Leiter der Ausländerbehörde Olaf Jansen sagte. «Wir haben keine provisorischen Unterkünfte mehr». Noch im September mussten zusätzlich Zelte aufgebaut werden, um alle Migranten unterbringen zu können.

Bis Ende Januar rechnet Jansen mit 500 aufgenommenen Geflüchteten, die Kapazität in Eisenhüttenstadt liege normalerweise bei 1000. Die Migranten werden dort registriert und medizinisch untersucht. Danach können sie einen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Die meisten Migranten kommen nach wie vor hauptsächlich aus dem Irak, Iran, aber auch aus Syrien und Afghanistan, wie Jansen sagte. Im Januar seien etwa 50 Menschen auf andere Bundesländer verteilt worden.

Polnische und deutsche Grünen-Abgeordnete, darunter der Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Benjamin Raschke, und die Landesvorsitzende Julia Schmidt wollen sich an diesem Montag bei einem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung ein Bild von der Lage machen. «Wir wollen Schritte ausloten, wie den hier Angekommenen und den an der Grenze festsitzenden Menschen von Brandenburg aus weiter geholfen werden kann», sagte Schmidt. «Uns interessiert, wie die Herstellung einer Familieneinheit gelingen kann für diejenigen, die Verwandte in Deutschland haben», ergänzte Raschke.

«Wenn Menschen ankommen, die Familienangehörige in anderen Bundesländern oder auch in Brandenburg haben, bemühen wir uns, die immer zusammenzuführen», betonte Leiter Jansen. In aller Regel werde das berücksichtigt und sei inzwischen gelebte Praxis.