Bundesregierung

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Hintergrund
Frankfurts Bürgermeister Claus Junghanns (CDU), Désirée Schrade (CDU), Knut Abraham (CDU) und Słubices Bürgermeisterin Marzena Słodownik (parteilos) an der Stadtbrücke in Frankfurt (Oder)© Foto: Matthias Kayales

Brandenburg

Polenbeauftragter Abraham: „Binnengrenzkontrollen sind nicht der Normalzustand in Europa“

Der Polenbeauftragte der Bundesregierung Knut Abraham (CDU), besucht derzeit die Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Słubice. Auf der Stadtbrücke traf er am Vormittag gemeinsam mit Słubices Bürgermeisterin Marzena Słodownik (parteilos), Frankfurts Bürgermeister Claus Junghanns (CDU) sowie der Vorsitzenden der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung Désirée Schrade (CDU) zusammen, um über die Auswirkungen der Grenzkontrollen und die künftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu sprechen. Mit Blick auf die laufenden Grenzkontrollen betonte er gegenüber dem Frankfurter Lokalradio 91.7 […]

today3. September 2025 235 62

Die Abrutschung am Helenesee 2021© Foto: FF24.NEWS

Helenesee

Sanierung des Helenesees: Bund muss Verantwortung übernehmen

Helenesee-Sanierung: Bund darf nicht länger Verantwortung abwälzen Der Bundestagsabgeordnete Christian Görke von der LINKEN kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre Haltung zur Sanierung des Helenesees bei Frankfurt (Oder). Die Antwort auf eine Kleine Anfrage bezeichnet Görke als Offenbarungseid. Bundestagsabgeordnete Christian Görke im Oderwelle Interview Bundestagsabgeordneter Christian Görke (Die Linke) im Gespräch mit der Oderwelle. Trotz klarer Mitverantwortung als Rechtsnachfolger der DDR gebe der Bund keine konkreten Finanzierungszusagen und verschiebe die […]

today1. Juli 2025 1171 83 3

Anlässlich des Nationalen Veteranentages wehen die Flaggen von Europa, Deutschland und Brandenburg vor Landesgebäuden.© Foto: Bundesregierung

Brandenburg

Wilke ordnet zum Veteranentag Beflaggung an

Erstmals Beflaggung zum Gedenken an Bundeswehr-Veteranen Anlässlich des Nationalen Veteranentages an diesem Sonntag, hat Brandenburgs Innenminister René Wilke (parteilos) die Beflaggung an den Dienstgebäuden des Landes angeordnet. Auch Gemeinden und andere öffentliche Einrichtungen können sich anschließen. Der Bundestag hatte den Gedenktag im vergangenen Jahr eingeführt – in diesem Jahr wird er erstmals begangen, um den Einsatz und die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu würdigen.

today13. Juni 2025 122 16