CDU Brandenburg will Jan Redman als Landesvorsitzenden
Brandenburgs CDU-Mitglieder haben sich für Jan Redmann als Landesvorsitzenden ausgesprochen. Das ist am Sonntag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben worden.
mehr...
Politik
Linke: Fahrplan für Eigentümerstruktur der PCK-Raffinerie nötig
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Görke hat die Bundesregierung aufgefordert, das weitere Vorgehen für mögliche Eigentümerwechsel bei der Ölraffinerie PCK in Schwedt offenzulegen.
mehr...
Darum ist die Berlin-Wahl auch für Brandenburg von Bedeutung
Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist auch für das Nachbarland Brandenburg von großem Interesse.
mehr...
OB René Wilke wünscht sich Partnerschaft mit Frankfurt/Main
Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke (Linke) strebt eine Partnerschaft mit der hessischen Metropole Frankfurt am Main an.
mehr...
Innenminister zu Flüchtlingsgipfel: Faeser muss liefern
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) dringt auf mehr Unterstützung des Bundes bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Zugleich forderte er, ein neuer Flüchtlingsgipfel müsse echte Ergebnisse bringen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) müsse liefern.
mehr...
Linke: rbb-Krise mit Stärkung des Regionalstudios Frankfurt (Oder) begegnen
Um die Akzeptanz des rbb in der Bevölkerung zu erhöhen, sehe die Linke den Ausbau der regionalen Berichterstattung als entscheidenden Schritt.
mehr...
Woidke sichert Kommunen Finanzhilfe für Flüchtlinge zu
Die Landkreise, Städte und Gemeinden in Brandenburg sehen sich zunehmend in einer angespannten Lage bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Regierungschef Woidke reagiert auf die Besorgnis.
mehr...Jan Redmann bisher alleiniger Bewerber für CDU-Landesvorsitz
Brandenburgs CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann ist bisher der einzige Bewerber für die Nachfolge von Michael Stübgen als Landesvorsitzender. Bislang gebe es nur eine Bewerbung, sagte CDU-Generalsekretär Gordon Hoffmann am Freitag.
mehr...
Landtagspräsidentin für zügige Besetzung von Verfassungsrichterstelle
Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke dringt auf die schnelle Neubesetzung einer Stelle beim Verfassungsgericht des Landes. «Nun muss man gucken, wer eine Zwei-Drittel-Mehrheit auf sich vereinen kann.
mehr...
CDU-Fraktionschef Redmann fordert sofortiges Ende der Maskenpflicht
Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag stellt den Kabinettsbeschluss zum möglichen Ende der Maskenpflicht Mitte Februar infrage: «Eine Verlängerung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ist bei den aktuellen Corona-Zahlen nicht gerechtfertigt», sagte CDU-Fraktionschef Jan Redmann.
mehr...
Nonnemacher will Maskenpflicht vorerst beibehalten
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) will sich noch nicht auf einen Termin für das Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr festlegen.
mehr...