Oberbürgermeister René Wilke

EIL: Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder) für eine Woche geschlossen

Oderwelle EILMELDUNG: Das Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder) ist aufgrund weiterer COVID-19-Fälle komplett für eine Woche geschlossen. Das teilte die Direktion am Morgen den Schülern und Eltern mit. In Abstimmung mit Oberbürgermeister René Wilke und dem Gesundheitsamt habe man sich entschlossen, zur Eindämmung weiterer COVID-19-Infektionen, den Schulbetrieb bis 25. August 2020 auszusetzen.

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Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke (Die Linke)

Oberbürgermeister René Wilke verfasst Strategiepapier für Frankfurt (Oder) bis 2035

Oberbürgermeister René Wilke hat das Momentum der Corona-Krise dazu genutzt, ein Strategiepapier für die Stadt Frankfurt (Oder) bis 2035 zu entwickeln. Mit dem Papier möchte er eine Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für den weiteren Weg der Stadt schaffen. Von Projekten, wie beispielsweise die Bewerbung um eine Landesgartenschau, oder die Bewerbung als Euopäische Kulturhauptstadt werde man sich verabschieden. Stattdessen werde sich die Stadt auf das kommende Stadtjubiläum 2028 konzentrieren.

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Oberbürgermeister will Klimaschutzaktivitäten neuordnen

Die Stadt Frankfurt (Oder) hat bereits seit 2012 einen Klimaschutzbeirat. Sein Ziel, die Klimaschutzarbeit der Stadt langfristig abzusichern, die Aktivitäten aller Akteurinnen und Akteure zu bündeln sowie Ideen zum kommunalen Schutz des Klimas zu entwickeln und umzusetzen. Um die Arbeit des bestehenden Netzwerkes zu berechtigen, ist eine Neukonstituierung und Umbenennung vorgesehen. Der bestehende Klimaschutzbeirat soll hierfür umstrukturiert und mittels Berufungsverfahren durch Oberbürgermeister René Wilke legitimiert werden.

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Dietmar Woidke auf Intensivstation – Ministerpräsident besucht Klinikum

Der Brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke hat heute zusammen mit Oberbürgermeister René Wilke und Frankfurts Gesundheitsdezernenten Jens-Marcel Ullrich das Klinikum Frankfurt (Oder) besucht. Dabei drückte er Ärzten, Pflegern, aber auch den Verwaltungsangestellten Dank und Anerkennung der Landesregierung aus.

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Frankfurt (Oder) beteiligt sich am STADTRADELN 2020

Bereits zum fünften Mal beteiligt sich Frankfurt (Oder) am STADTRADELN, dem Wettbewerb für Radverkehrsförderung und Umweltschutz. Im Aktionszeitraum vom 30. August bis 19. September 2020 sollen möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. All diejenigen, die in Frankfurt (Oder) wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder die Schule bzw. Universität besuchen, können teilnehmen.

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Nach Selbstanzeige: keine Sanktionen gegen OB Wilke

Am letzten Wochenende begegneten sich Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke und der Bürgermeister der polnischen Stadt Słubice, Mariusz Olejniczak auf der Stadtbrucke unserer Doppelstadt, um die Öffnung der deutsch-polnischen Grenze nach drei Monaten COVID-19 bedingter Sperrzeit gemeinsam zu erleben (Oderwelle berichtete LIVE).

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Selbstanzeige: Oberbürgermeister Wilke fordert Prüfung durch das Gesundheitsamt

In der Nacht von Freitag auf Samstag entstanden in unserer Doppelstadt, die um die Welt gingen. Im Moment der Grenzöffnung zwischen Polen und Deutschland nach genau drei Monaten der Trennung durch die polnischen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 begegneten sich der Bürgermeister von Słubice, Mariusz Olejniczak und der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke auf der Mitte der Stadtbrücke, genau an der Grenze.

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Haushaltssperre bis Ende des Jahres verhängt

Mit Wirkung vom 1. Juni 2020 hat Corinna Schubert, Kämmerin der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) die vorab bereits angekündigte und mit Oberbürgermeister René Wilke abgestimmte Haushaltssperre nach § 71 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verhängt. Diese Maßnahme gilt bis Ende des Jahres 2020. Bedingt durch die deutschland- und brandenburgweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 seit Mitte März 2020 sind auch für den Haushalt der Stadt Frankfurt (Oder) Einnahmeausfälle in Millionenhöhe und ungeplante Mehraufwendungen zu verzeichnen.

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Kämmerin bereitet Haushaltssperre vor

Nach Berechnungen von Kämmerin Corinna Schubert kommen aufgrund der COVID-19-Krise im Vergleich zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 auf Frankfurt (Oder) Mindereinnahmen  in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu. Die größten Verluste betreffen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (2,6 Millionen Euro), der Einkommenssteuer (1,6 Millionen Euro), der Umsatzsteuer (500.000 Euro) sowie der Vergnügungssteuer (260.000 Euro).

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Oberbürgermeister erläßt weitere Allgemeinverfügung über Frankfurt (Oder)

Der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) René Wilke erläßt eine weitere Allgemeinverfügung über unsere Oderstadt. Ab sofort soll der Verkauf von Toilettenpapier rationiert werden. Mit dieser städtisch angeordnete Zwangsmaßnahme, die normalerweise nur in Notzeiten zur Anwendung kommt, soll die Zuteilung des lebenswichtigen Hygieneartikels sichergestellt werden.

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